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Offene Gesellschaft

Offene Gesellschaft

In der Schweiz lebt eine offene Gesellschaft. Geheimnisse, die anderswo streng gehütet werden, vertragen sich nicht mit dem Selbstverständnis der Eidgenossen. So wird zum Beisopiel in einigen Kantonen kein Geheimnis daraus gemacht, wieviel, wer verdient. Jeder kann beim Steueramt erfahren, welche Abgaben, welches Gemeindemitglied zahlt und daraus zumindest die Höhe des versteuerten Einkommens errechnen. Genauso kann jeder, der sich über ein wild parkendes Auto vor der Haustür ärgert, durch einen einfachen Klick im Internet feststellen, wer der Besitzer des Wagens ist und ihn dann "verzeigen", wie es auf schwyzerdütsch heißt.

Letzteres ist allerdings nicht unumstritten. Der so genannten Autoindex, ein offizielles Verzeichnis des Strassenverkehrsamtes, das die Nummernschilder und ihre Halter der Reihe nach aufführte, wurde1998 eingestampft - aus Datenschutzgründen, wie es damals hiess. Wer trotzdem einen Besitzer ausfindig machen wollte, musste seither das Amt unter einer Telefonnummer mit erhöhter Gebühr anrufen. Seit November sind diese Informationen wieder frei zugänglich: im Internet und nicht am Telefon. Es hätten sich zuviele genervte Autofahrer während der Fahrt gemeldet und Halterauskünfte verlangt, lautet eine der Begründungen für die Änderung. Möglich wurde dieser neue Service, weil sich die Regierung im Parlament nicht durchsetzen konnte: Sie wollte das Verzeichnis aus Datenschutzgründen ganz verbieten, doch die beiden Kammern des Parlaments beliessen es im Strassenverkehrsrecht dabei, dass die Kantone den Namen und die Adresse der Fahrzeughalter bekannt ge ben dürfen.

Der Chef des Straßenverkehrsamts in Zürich, Rolf Grüninger weiss, dass der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich die Internetabfrage nicht eben begrüßt. Grüninger hat von ihm einen vierseitigen Brief mit der Empfehlung erhalten, auf den Dienst zu verzichten. Der Behördenleiter sieht sich aber aber auf der sicheren Seite - siehe Parlamentsbeschluss. Bruno Baeriswyl, kantonaler Datenschutzbeauftragter in Zürich, ist dagegen der Ansicht, dass die Internetabfrage "gesetzeswidrig und unverhältnismässig" ist. Der Service widerspreche dem Datenschutzgesetz, ist Baeriswyl überzeugt, weil eine Online-Abfrage mehr als "ein Verzeichnis" sei. Der Dienst stelle einen "unnötigen und schwer wiegenden Eingriff in die Privatsphäre" dar, da die Halterangaben in Kombination mit dem Standort des Fahrzeuges weitgehende Rückschlüsse ermöglichten. Kriminellen zum Beispiel stelle die Behörde so "eine ga nze Logistik zur Verfügung".

Damit ist auch in der Schweiz der Kampf ausgebrochen - zwischen denen, die offiziell eine offene Gesellschaft befürworten, tatsächlich aber das gegenseitige Beobachten darunter verstehen und denen, denen vorgeworfen wird, unnötige Tabuthemen zu inszenieren, die allerdinmgs sehrwohl dazu dienen könnten, eine Gesellschaft etwas ungezwungener zu machen.


Oliver Stock
Oliver Stock
Handelsblatt / Stellvertretender Chefredakteur
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