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Opel-Sanierungsplan belastet Kassen der Bundesagentur für Arbeit

Die geplanten harten Einschnitte bei Opel werden die Kassen der Bundesagentur für Arbeit mit Millionenbeträgen belasten. Arbeitnehmer, die in eine Beschäftigungsgesellschaft wechseln, haben maximal zwölf Monate lang Anspruch auf Transfer- Kurzarbeitergeld.

dpa-afx NÜRNBERG. Die geplanten harten Einschnitte bei Opel werden die Kassen der Bundesagentur für Arbeit mit Millionenbeträgen belasten. Arbeitnehmer, die in eine Beschäftigungsgesellschaft wechseln, haben maximal zwölf Monate lang Anspruch auf Transfer- Kurzarbeitergeld. Dabei handelt es sich um eine Pflichtleistung, die 67 Prozent des letzten Nettoverdienstes bei Arbeitnehmern mit Kindern und 60 Prozent bei Beschäftigten ohne Kinder beträgt.

Nach den bisherigen Planungen sollen bis zu 6 500 Opel-Arbeitnehmer in Beschäftigungsgesellschaften wechseln. Wer sich für diesen Weg entscheidet, bekommt während der Kündigungsfrist noch 100 Prozent des letzten Nettoeinkommens. Danach kann er mit 85 Prozent des letzten Nettoeinkommens rechnen. Dafür wird das Transfer-Kurzarbeitergeld von Opel entsprechend aufgestockt. Bei einem Nettogehalt von 2 000 Euro müsste die Bundesagentur für einen kinderlosen Arbeitnehmer 1 200 Euro bezahlen, für einen Familienvater 1 340 Euro.

Das "Transfer-Kurzarbeitergeld" gibt es erst seit Jahresbeginn 2004. Zuvor wurde "Struktur-Kurzarbeitergeldes" für maximal 24 Monate gezahlt. Gewährt wird die Leistung nur auf der Basis der ausfallenden Arbeitszeit - Urlaubs- und Feiertage werden nicht mitgerechnet. In welcher Höhe im Fall Opel letztlich "Transfer-Kurzarbeitergeld" gezahlt werden muss, lässt sich nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit noch nicht beziffern. Dies hänge davon ab, wie viele Mitarbeiter in eine Beschäftigungsgesellschaft wechseln und wie lange sie dort bleiben.

Jüngere Opel-Mitarbeiter, die freiwillig aus dem Unternehmen ausscheiden und in eine Beschäftigungsgesellschaft wechseln, haben zudem Anspruch auf eine Abfindung von Opel. Zur Berechnung werden Lebensalter, Dienstjahre und Bruttomonatsentgelt multipliziert und dann durch 25 geteilt. Jemand, der 50 Jahre alt ist, seit 30 Jahren bei Opel arbeitet und 3 600 Euro monatlich verdient, bekommt beispielsweise eine Abfindung von 216 000 Euro brutto. Die Mindestabfindung beträgt 10 000 Euro.

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