Opposition richtet bohrende Fragen an den Präsidenten
Terror-Fragen machen Bush nervös

Die Terror-Hinweise vor dem 11. September stellen Washington auf den Kopf: Präsident Bush gerät in die Defensive. Doch mit der Warnung vor Anschlägen versucht die Regierung, das Heft wieder zu übernehmen.

WASHINGTON. Es war ein Hauch von Watergate. Noch nie seit Beginn seiner Amtszeit in Washington prasselten derart inquisitorische Fragen auf George W. Bush ein. "Wir müssen herausfinden, was der Präsident und das Weiße Haus über die Ereignisse wussten, die zum 11. September geführt haben", hämmerte der Fraktionschef der oppositionellen Demokraten im Repräsentantenhaus, Dick Gephardt, in die Mikrophone. "Wir müssen herausfinden, wann sie es wussten und was getan wurde." Die New Yorker Senatorin Hillary Clinton forderte Bush sogar auf, "so bald wie möglich vor das amerikanische Volk zu treten".

Verkehrte Welt am Potomac: Die Demokraten hatten plötzlich ihre sich selbst verordnete Beißhemmung beim Kampf gegen den Terror abgelegt. Plötzlich attackierten sie Bush auf dem Gebiet, das bislang als sein Parade-Feld galt - der inneren und äußeren Sicherheit. Selbst die über weite Strecken patriotisch gestimmte US-Presse entdeckte auf einmal ihre alten Jagdinstinkte.

Im Weißen Haus läuteten am vergangenen Wochenende sämtliche Alarmglocken. Der Präsident machte seine besten Feuerwehrkräfte mobil, um den politischen Brand zu löschen.

Zunächst erklärte eine sichtlich nervöse Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, dass die Terror-Warnungen vom letzten Sommer "nur allgemeiner Natur" gewesen seien. Danach mahnte First Lady Laura Bush aus dem fernen Budapest: "Demokraten und Republikaner sollten im Krieg gegen den Terror an einem Strang ziehen." Und schließlich ging Bush selbst in die Offensive: In Washington sei "Besserwisserei" zur "zweiten Natur" geworden, feixte der Präsident. Es war eine nicht ungeschickte Anspielung auf die im Land weit verbreiteten Ressentiments gegen den als künstlich empfundenen Politik-Betrieb in der amerikanischen Hauptstadt.

Was war bei den verschiedenen Terror-Warnungen falsch gelaufen? Der demokratische Vorsitzende des Geheimdienst-Ausschusses im Senat, Bob Graham, brachte auf den Punkt, was in diesen Tagen viele Gemüter bewegte: "Es war ein Fehler, die einzelnen Punkte nicht miteinander zu verbinden."

Ausgelöst wurde die Debatte von einer Nachricht, die das Weiße Haus mit einem Schlag in den Brennpunkt bohrender Nachfragen rückte. Demnach hatte der Auslands-Geheimdienst CIA Bush Anfang August über die Gefahr von Flugzeug-Entführungen durch Terrorgruppen um Osama bin Laden informiert. Einen Monat zuvor hatte das FBI-Büro in Arizona bereits ein Geheim-Memo verfasst, das von der Zentrale offenbar nicht ernst genommen wurde und nie bis zum Präsidenten vorgedrungen war. Tenor: Studenten aus dem Nahen Osten mit Kontakten zu bin Ladens Terror-Netzwerk El Kai-da besuchten Kurse an US-Flugschulen.

Tatsache ist: Die amerikanischen Geheimdienste verfügten über eine Vielzahl von Puzzle-Teilen. Doch niemand schien sie zu einem kompletten Bedrohungs-Szenario zusammenzusetzen. So gab es schon 1999 einen Bericht an den Nationalen Geheimdienstrat (NIC), der vor möglichen Attentaten auf US-Regierungsgebäude mit entführten Flugzeugen warnte.

Tagelang versuchten die Demokraten die Gunst der Stunde zu nutzen und den Präsidenten in die Defensive zu drängen. Ihre General-Forderung: Die Geheimdienst-Berichte sollten im Kongress unter die Lupe genommen werden - knapp sechs Monate vor den Parlamentswahlen eine öffentlichkeitswirksame Bühne.

Doch am Sonntag wendete sich das Blatt. Vizepräsident Dick Cheney schwor die Amerikaner im Fernsehen auf neue Terror-Anschläge ein. "Es ist nicht die Frage, ob sie stattfinden, sondern wann", sagte Cheney. Eine FBI-Sprecherin ergänzte, Extremisten der El Kaida könnten in den USA Wohnungen in großen Apartment-Häusern anmieten und dort Bomben legen. Gleichzeitig räumte Cheney ein, dass Fehler gemacht worden seien: "Die Schwachstellen liegen bei der Koordination von Behörden und Geheimdiensten." Diese Mängel würden nun behoben, so Cheney.

Die ersten Köpfe rollen bereits. So muss der Chef der Gegen-Spionage beim CIA, Cofer Black, seinen Stuhl räumen. Weitere personelle Konsequenzen werden erwartet.

Ein Bauernopfer? Ein Manöver, um das Heft des Handelns wieder an sich zu ziehen? Die scharfen Gegenangriffe der Republikaner, die der Opposition eine parteipolitische Instrumentalisierung des Terrors vorwarfen, scheinen jedenfalls zu fruchten. "Ich habe niemals geglaubt, dass irgend jemand - einschließlich des Präsidenten - bis zum 11. September etwas anderes gegeben hat als sein Bestes", meinte ein kleinlauter Dick Gephardt.Und damit war der Watergate-Spuk schon vorbei.

Quelle: Handelsblatt

Michael Backfisch
Michael Backfisch
Handelsblatt / Korrespondent
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