Opposition vermisst Zahlen
Bundeswehr legt Ausrüstungskonzept vor

Die Bundeswehr wird sich voraussichtlich noch mehrere Jahre auf Defizite und Mängel bei der Ausrüstung einstellen müssen. Das geht aus dem Material- und Ausrüstungskonzept hervor, das der Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, erarbeitete und das am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Bundestags zuging. Modellrechnungen über die Finanzierung fehlen in dem gut 70-seitigen Konzeptpapie. Festgehalten werden teilweise gravierende Mängel in Ausrüstung und Führungsfähigkeit.

dpa BERLIN. Die in mehrmonatiger Arbeit erstellte Materialsammlung ist die Planungs- und Entscheidungsgrundlage für die Ausrüstung der deutschen Streitkräfte für die nächsten Jahre. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jochen Cholin, sagte vor der Bundespressekonferenz in Berlin, zunächst müssten die Prioritäten festgelegt werden, weshalb Angaben über Kosten fehlten. Der CDU - Verteidigungsexperte Paul Breuer nannte das Konzept deswegen einen "reinen Wunschzettel" von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD).

Festgehalten ist in dem Papier die Forderung, dass die Investitionsquote im Verteidigungsetat des laufenden Haushaltsjahres bei 25,52 % (Vorjahr: 24,31 %) liegen soll. Die Opposition hatte für dieses Jahr einen Fehlbedarf von rund zwei Milliarden Mark ausgemacht, Scharping hatte von einem Mehrbedarf von 378 Millionen Mark für Materialerhaltung gesprochen.

Chefgespräche über Finanzmittel ab Ende Mai

In einem Brief an die Mitglieder des Verteidigungsausschusses erläuterte der Minister, dass die Mittel für das künftige Ausrüstungskonzept bei der Beratung des Bundeswehr-Etats innerhalb des Haushalts für 2002 diskutiert würden. Diese Chefgespräche, an denen die Ressortminister sowie Finanzminister Hans Eichel und Bundeskanzler Gerhard Schröder (beide SPD) beteiligt sind, beginnen Ende Mai/Anfang Juni dieses Jahres.

Kujat machte in seinem Papier teilweise erhebliche Defizite vor allem in den Bereichen Transport und Aufklärung deutlich. Auch die Ausrüstung der Soldaten müsse verbessert werden. In dem Dokument werden auch keine konkreten Stückzahlen für die Anschaffung von Rüstungsgütern genannt. "Künftig ist grundsätzlich zu betrachten, ob die benötigte Ausrüstung national, zusammen mit Verbündeten oder über gemeinsame Aufgabenwahrnehmung ... im Bündnis realisiert werden kann", heißt es.

Aufgaben: Konfliktverhütung und Krisenbewältigung

Skizziert wurde auch der künftige Auftrag der deutschen Streitkräfte: Landesverteidigung im Bündnisrahmen, Unterstützung von Bündnispartnern innerhalb kollektiver Verteidigung sowie Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Festgehalten wird, dass die Bundeswehr zwei Kontingente von je rund 10 000 und ein Kontingent von rund 1 000 Soldaten für verschiedene Operationen bereit halten müsse. Das Heer müsse in die Lage versetzt werden, Kräfte in Divisionsgröße (zwischen 12 000 und 16 000 Soldaten) oder eine Brigade (zwischen 3 000 und 5 000 Soldaten) abzustellen. Je zwei Einsatzgruppen gelten für die Luftwaffe und Marine

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Breuer vermisste in dem Konzept vor allem Hinweise zu dem gemeinsamen Raketenabwehrprojekt MEADS von Deutschland, USA und Italien. Noch vor wenigen Wochen habe Scharping in den USA erklärt, für dieses Projekt würden 120 Mill. DM bereit gestellt. Der Minister sagte der dpa, die Mittel für dieses Projekt seien schon im Haushalt veranschlagt. Kujat hatte bereits zu Monatsbeginn gesagt, die Materiallage besonders bei Waffen und Fahrzeugen der Bundeswehr sei kritisch. Die Streitkräfte seien nicht voll einsatzbereit.

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