Opposition will Minister aus dem Amt kegeln
Scharping sieht Flugaffäre als beendet an

"Für mich ist das abgeschlossen", sagte der SPD-Politiker nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Dienstag in Berlin. Damit meint er die Flugaffäre, die für andere noch immer Grund genug ist, den Rücktritt des Ministers zu fordern.

dpa BERLIN. "Ich weiß aber, dass es sie für andere nicht ist." Er gehe nun davon aus, dass es keine weitere Sitzung mehr gebe. Erneut wies Scharping den Vorwurf des Geheimnisverrates zurück. "Spiegel TV" warf er noch einmal "üble Manipulation" vor. Das Fernsehmagazin habe für einen Beitrag über eine Pressekonferenz des Ministers in Mazedonien Abläufe verändert und Bilder zusammengeschnitten, sagte Scharping. Er habe dem Ausschuss die ungeschnittenen Bilder gezeigt. Die Manipulation werde Konsequenzen haben, sagte Scharping.

Laut "Spiegel TV" gab Scharping in der Pressekonferenz am 30. August in Erebino in Mazedonien die über Blace führende Route des Bundeswehr-Konvois und die etwaige Zeit des Aufmarsches bekannt. Scharping wies die Darstellung zurück. Die Fakten seien bereits vorher in Medien genannt worden. Auf Fragen nach dem Aufmarschplan hätten er und Generalinspekteur Harald Kujat gesagt: "Wir können und wollen das nicht bestätigen, weil das Sicherheitsabläufe berührt." Auch die Opposition hält dem Minister vor, er habe bei der Pressekonferenz den Aufmarschplan der Bundeswehr-Soldaten genannt.

Die Opposition hat angeblich neues Belastungsmaterial gegen Scharping (SPD). "Die Informationen, die wir besitzen, reichen aus, dass Scharping im Amt nicht mehr zu halten ist", sagte CDU - Verteidigungsexperte Paul Breuer nach der zweiten Sitzung des Verteidigungsausschusses. Details wollte er nicht nennen. Der FDP-Verteidigungspolitiker Günther Nolting kündigte an, er werde seiner Fraktion empfehlen, einen Entlassungsantrag gegen Scharping zu stellen.

Am Montag hatte Scharping vor dem Ausschuss eine umfangreiche Liste über seine Flüge mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr vorgelegt.

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