Osteuropa erwartet klares Signal
EU-Gipfel berät über Erweiterung und Irland

Die Erweiterung der Europäischen Union (EU) und das Nein der Iren zum Vertrag von Nizza stehen im Mittelpunkt des zweitägigen EU-Gipfels, der am Freitag in Göteborg beginnt.

Reuters GÖTEBORG. Die osteuropäischen Beitrittskandidaten erwarten ein klares Signal der Staats- und Regierungschefs der EU für die Erweiterung, nachdem die Iren in einem Referendum den Vertrag abgelehnt hatten. Der Vertrag legt die Grundlage für die Aufnahme neuer EU-Mitglieder. Bundeskanzler Gerhard Schröder forderte, der Gipfel müsse klarstellen, dass die EU-Erweiterung ohne Verzögerung weiter gehen werde.

Ein Sprecher der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft sagte am Donnerstag, seine Regierung wolle in Göteborg eine Erklärung erreichen, die deutlicher als die bisherigen Gipfel-Stellungnahmen zur Erweiterung ausfallen solle. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten im Dezember in Nizza erklärt, sie hofften, dass sich die ersten Beitrittskandidaten an den Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahre 2004 beteiligen könnten. Diplomaten schlossen indes aus, dass auf dem Gipfel, wie von den Beitrittskandidaten gefordert, ein konkretes Datum für erste Aufnahmen genannt wird.

Iren müssen erneut abstimmen

Der von den Iren in der vergangenen Woche abgelehnte Vertrag von Nizza kann erst in Kraft treten, wenn alle 15 EU-Staaten ihn ratifiziert haben. Der irische Ministerpräsident Bertie Ahern will seinen Kollegen berichten, wie die irische Regierung nach dem Nein der Bürger weiter verfahren will. Schröder sagte, die Iren würden erneut abstimmen müssen.

Am Donnerstag hatte die EU auf einem Treffen mit US-Präsident George W. Bush ihre Absicht bekräftigt, auch gegen den Widerstand der USA das Klimaschutzabkommen von Kyoto umzusetzen.

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