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Palästinenser-Kommission soll Ursache von Arafats Tod klären

Die neue Palästinenserführung will sich mit einer eigenen Untersuchungskommission Gewissheit über einen natürlichen Tod ihres Präsidenten Jassir Arafat verschaffen.

dpa RAMALLAH/WASHINGTON. Die neue Palästinenserführung will sich mit einer eigenen Untersuchungskommission Gewissheit über einen natürlichen Tod ihres Präsidenten Jassir Arafat verschaffen.

Als Vorsitzender des Gremiums aus Ärzten und Richtern werde der palästinensische Gesundheitsminister Dschawad Tibi nach Frankreich reisen, sagte Übergangspräsident Rauhi Fattuh am Mittwoch in Ramallah.

Der scheidende US-Außenminister Colin Powell will unterdessen am Wochenende nach Israel und in die besetzten Gebiete reisen, um den Nahost-Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. Wie das US- Außenministerium mitteilte, wird Powell am Sonntag und Montag Gespräche mit der israelischen Regierung und den Palästinensern führen. Anschließend reist er zu einer Irak-Konferenz in den ägyptischen Badeort Scharm-el-Scheich.

Die Regierung in Paris dementierte indirekt Mutmaßungen, Arafat sei vergiftet worden. "Wenn den Ärzten die geringsten Bedenken gekommen wären, hätten sie die Justiz eingeschaltet" und die Bestattung nicht genehmigt, sagte Regierungssprecher Jean-François Copé in Paris. Viele Palästinenser hatten den Verdacht geäußert, Arafat sei vergiftet worden. Nur die nächsten Angehörigen könnten nach französischem Recht aber über die Krankheit des Verstorbenen informiert werden. Arafat war am 11. November im Alter von 75 Jahren im Militärkrankenhaus Percy bei Paris gestorben.

Übergangspräsident Fattuh stärkte sechs Tage nach dem Tod Arafats die Macht der palästinensischen Regierung, die bisher in der Praxis stark beschränkt war. In einem in Ramallah erlassenen Dekret ordnete Fattuh an, dass die Regierung die ihr nach dem palästinensischen Grundgesetz zustehenden Befugnisse erhalten müsse. Dies bedeutet eine Abkehr von der Politik Arafats an, zu dessen Zeit die Regierung die Befugnisse nur auf dem Papier hatte, weil der Palästinenserpräsident fast alle wesentlichen Entscheidungen unter seiner Kontrolle behielt. So war die Regierung von Ministerpräsident Ahmed Kureia handlungsunfähig geblieben.

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