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Papier neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist Hans-Jürgen Papier. Der Bundesrat wählte am Freitag in Berlin den bisherigen Vizepräsidenten der Karlsruher Behörde zum Leiter.

wiwo/ap BERLIN. Papier ist Nachfolger von Jutta Limbach, die aus Altersgründen ausscheidet und die Leitung des Goethe-Instituts übernimmt. Der 58-jährige Papier ist seit Februar 1998 Vorsitzender des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts.

In den vergangenen Jahrzehnten war stets der Stellvertreter als Präsident nachgerückt. Auch diesmal hatte die vom Bundesratspräsidenten zur Vorbereitung der Wahl eingesetzte Kommission Papier vorgeschlagen. Die Wahl des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts erfolgt im Wechsel zwischen Bundestag und Bundesrat.

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