Parlament zusammen gekommen
Arafat: Frieden mit Israel immer noch erreichbar

Palästinenser-Präsident Jassir Arafat hat vor dem Parlament in Ramallah einen Frieden mit Israel als weiterhin möglich bezeichnet und alle Angriffe auf israelische und palästinensische Zivilisten verurteilt.

Reuters RAMALLAH. "Der Frieden der Mutigen liegt immer noch vor uns und nicht hinter uns", sagte Arafat in Ramallah im Westjordanland, wo das Parlament am Montag zusammentrat. "Nach 50 Jahren von Kampf und Blutvergießen ist es genug. Genug Kampf und genug Blutvergießen." Die internationale Unterstützung für das "legitime Recht auf Widerstand gegen die militärische Besetzung und Besiedlung" müsse bewahrt werden. "Wir müssen unsere Verurteilung von Angriffen gegen israelische Zivilisten und ebenso von Angriffen gegen palästinensische Zivilisten bekräftigen", sagte Arafat.

Anders als Innenminister Abdel Rassak el Jahja forderte Arafat jedoch nicht einen vollständigen Stopp der Anschläge gegen Israelis.

Selbstbewusst im Ton äußerte sich Arafat zu Medienberichten, einige Palästinenser forderten die Übergabe einiger seiner Befugnisse an einen Ministerpräsidenten. Die Standhaftigkeit des palästinensischen Volks hänge von der Stärke seiner Institutionen ab, "zunächst vom Parlament, der Judikative und der Exekutive ... es sei denn, ihr wollt mich durch jemanden ersetzen". Mit einem Lächeln sagte Arafat: "Ich wünschte, ihr würdet dies tun und mir etwas Ruhe gönnen." Die Abgeordneten reagierten mit Gelächter. Arafat bekräftigte dann die Pläne, im Januar Präsidenten- und Parlamentswahlen abzuhalten. Seine Berater haben angekündigt, Arafat werde wieder antreten, und Meinungsumfragen zufolge wäre er der Favorit.

Sporadische Sitzungen

An der Sitzung des Parlaments, das seit Beginn des Palästinenser-Aufstandes vor zwei Jahren nur einige Male zusammengetreten ist, nahmen 28 Abgeordnete im Gaza-Streifen per Videokonferenz teil. Israel habe 14 Abgeordneten aus Gaza die persönliche Teilnahme verweigert und ihnen die Beteiligung an Terrorangriffen vorgeworfen, verlautete aus Palästinenserkreisen.

Mit Blick auf den ersten Jahrestag der Anschläge auf New York und Washington am 11. September sagte Arafat, das palästinensische Volk stehe entschieden gegen jede Form des Terrorismus, gleichgültig ob dieser von Staaten oder von Gruppen verübt werde.

Im südlichen Gaza-Streifen seien nahe der Stadt Rafah an der Grenze zu Ägypten zwei Palästinenser von israelischen Soldaten getötet worden, hieß es in palästinensischen Sicherheitskreisen. Aus Armeekreisen verlautete, die Soldaten hätten das Feuer auf Menschen eröffnet, die in Richtung des Grenzzauns gekrochen seien. Mindestens 1539 Palästinenser und 591 Israelis sind seit Beginn des Aufstandes getötet worden.

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