Parteirat tagt
Grünen-Spitze sucht Ausweg aus der Krise

Die Führungsspitze der Grünen sucht nach einem Ausweg aus der Führungskrise, in die der Parteitag in Bremen die kleinere Regierungspartei am Wochenende gestürzt hat. Dazu traten am Montag in Berlin die 16 Mitglieder des Parteirats zusammen, zu denen neben Teilen des Vorstands auch die drei Bundesminister und die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag angehören.

HB BERLIN. Umweltminister Jürgen Trittin sagte vor Beginn, er glaube, "dass sich viele Parteimitglieder Gedanken machen, wie wir damit fertig werden, dass das erfolgreiche Duo von der Kandidatur für den neuen Vorstand ausgeschlossen ist".

Der Parteitag hatte den bisherigen Vorsitzenden Claudia Roth und Fritz Kuhn knapp verwehrt, bei einer erneuten Kandidatur ihr Bundestagsmandat zu behalten. Die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Lockerung der strikten Trennung von Amt und Mandat war an nur 20 Stimmen gescheitert. Kuhn und Roth bekräftigten ihren vor der Bundestagswahl veröffentlichten Beschluss, ihr Bundestagsmandat nicht zu Gunsten des Parteivorsitzes aufzugeben. Der neue Vorstand soll turnusgemäß auf einem weiteren Parteitag am 7. Dezember gewählt werden.

Die knappe Entscheidung des Parteitags wurde von zahlreichen Grünen-Politikern als falsch kritisiert. Trittin und die neue Fraktionschefin im Bundestag, Krista Sager, nannten sie in ARD - Sendungen menschlich ungerecht. Beide hätten erfolgreiche Arbeit geleistet.

Offen war am Montag, ob auf dem Dezember-Parteitag ein neuer Anlauf für eine Satzungsänderung gemacht werden soll. Der stellvertretende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Michael Vesper (Grüne), rief dazu auf, die Grünen-Basis in einer Urabstimmung zu der seit über zehn Jahren umstrittenen Trennung von Amt und Mandat zu befragen. "Ich bin mir da ziemlich sicher, dass die Mitglieder eindeutig der Auffassung sind, dass die beiden Vorsitzenden bleiben sollen", sagte Vesper im Deutschlandradio Berlin.

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