Parteitage segnen am Ende Pläne ab
Hintergrund: Wie geht's weiter bei den Koalitionsverhandlungen

Der weitere Fahrplan der Koalitionsverhandlungen ist eng gesteckt. Spätestens in zwei Wochen soll alles geregelt sein.

Reuters BERLIN. Nach den Haushaltsberatungen vom Montagabend geht es am Dienstag in die so genannte Generalrunde. Am Mittwoch stehen mit Bildung, Jugend und Familie die ersten Einzelthemen auf der Tagesordnung. Dank des Feiertags am Donnerstag gehen die Verhandlungen offiziell erst am Montag kommender Woche weiter, wenn nach Angaben der Koalitionäre die Außen- und Sicherheitspolitik ansteht. Am Dienstag geht es mit Wirtschaft, Arbeit und Aufbau Ost weiter, am Mittwoch mit Umwelt, Verkehr und Bau - hier wird auch das potenzielle Streitthema Ökosteuer besprochen. Am Donnerstag kommender Woche geht es um Innenpolitik, Justiz, Verbraucherschutz und Landwirtschaft, am Freitag um Soziales, Gesundheit, Frauen und Kultur. Am übernächsten Wochenende (12./13.10.) tritt nochmals die Generalrunde zusammen, auch sollen dann Länderinteressen und die Gemeindefinanzreform zur Sprache kommen.

Etwas Zeit für Streit bleibt dennoch, denn das Ende der Verhandlungen wird mit dem 15. Oktober angegeben. Am 17. Oktober konstituiert sich der neue Bundestag, am 18./19. Oktober soll ein Grünen-Parteitag in Bremen den Koalitionsvertrag absegnen, und am 20. Oktober folgt die SPD mit einem Parteitag in Berlin.

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