Patentinhaber unterliegen vor US-Gerichten: Sieg für Generika-Hersteller

Patentinhaber unterliegen vor US-Gerichten
Sieg für Generika-Hersteller

In gleich zwei wichtigen Patentverfahren haben Hersteller von Nachahmerprodukten (Generika) gegen forschende Pharmakonzerne gewonnen.

su NEW YORK. Zum einen errang Ivax Corp., Miami, im Patentstreit um das Krebsmittel Taxol den Sieg gegen American Bioscience Inc. Die Richter entschieden, das Patent von American Bioscience sei ungültig. Ivax kann nun seine generische Version, die seit dem 15. September 2000 vermarktet werden darf, weiter verkaufen. American Biosciences kündigte Einspruch gegen das Urteil an. Taxol war von der Bristol-Myers Squibb Co. vermarktet worden.

Außerdem wies der Oberste Gerichtshof einen Antrag des Pharmakonzerns Eli Lilly & Co. auf Prüfung der Patentverlängerung für das erfolgreiche Antidepressivum Prozac ab. Eli Lilly hatte 1996 Konkurrenten, darunter die Barr Laboratories Inc., wegen Patentverletzung bei Prozac verklagt. Die Patente aus dem Jahr 1986 sollten erst 2003 auslaufen. Eli hatte einen Umsatzverlust von 4 Mrd. $ geltend machen wollen.

Viele Patentinhaber versuchen derzeit, die Markteinführung der billigeren generischen Arzneimittel per Gericht zu verhindern. Einige von ihnen verändern das ursprüngliche Medikament geringfügig. Anschließend beantragen sie dann eine Verlängerung des Patents und gewinnen damit einige Monate.

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