Peinliche Panne im Pentagon
USA erhalten Militärkontakte zu China aufrecht

In einer Phase zunehmender Spannungen zwischen Washington und Peking hat ein hausinternes Missverständnis im US-Verteidigungsministerium am Mittwoch (Ortszeit) vorübergehend für erhebliche Verwirrung gesorgt. Das Pentagon musste eine inhaltlich falsche Mitteilung über den angeblichen Abbruch der Militärkontakte zu China zurückziehen.

afp WASHINGTON. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld habe anordnen wollen, dass die Militärkontakte von Fall zu Fall geprüft und genehmigt werden müssten, sagte Pentagon-Sprecher Craig Quigley am Abend in Washington. Ein Mitarbeiter Rumsfelds habe dessen Absichten jedoch falsch interpretiert und daraufhin ein fehlerhaftes Memorandum verbreitet. Stunden zuvor hatte ein Sprecher mitgeteilt, Rumsfeld habe am Montag in einem internen Memorandum "bis auf weiteres" die Unterbrechung der militärischen Kontakte zu Peking angeordnet. Hintergrund ist ein US-Gesetz über die militärischen Beziehungen zu China, das Ende April ausgelaufen ist und zunächst nicht erneuert wurde.

Das Gesetz bildete die rechtliche Grundlage für gegenseitige Besuche von chinesischen und amerikanischen Armeeangehörigen. Außerdem konnten Kriegsschiffe der chinesischen und der amerikanischen Marine in den Häfen des jeweils anderen Lands zu Besuchen anlegen. Zuletzt war der Chef der US-Pazifikflotte, Admiral Dennis Blair, Anfang des Jahres zu einem Besuch nach China gereist. Die US-Militärführung betrachtet die gegenseitigen Besuche als vertrauensbildende Maßnahme: Durch private Kontakte aufstrebender Offiziere sollen Missverständnisse und damit mögliche Zwischenfälle vermieden werden. Nach der Kollision eines US-Spionageflugzeugs mit einem chinesischen Kampfjet am 1. April über Hainan und der anschließenden Notlandung der US-Maschine in China war das Programm jedoch auf Kritik bei den Republikanern gestoßen.

USA fordern weiter Rückgabe des Flugzeugs

Die chinesische Regierung hatte die 24-köpfige Besatzung des Spionageflugzeugs elf Tage lang festgehalten und verweigert weiterhin die Herausgabe des Flugzeugs. Am Mittwoch konnten US-Militärexperten die Maschine erstmals inspizieren. Einen Tag zuvor hatte Rumsfeld gegenüber dem US-Nachrichtensender CNN angedeutet, dass China durch die Untersuchung des Flugzeugs an militärische Geheimnisse gelangt sei. Die USA fordern die Rückgabe der mit modernster Technik ausgestatteten Maschine.

Ein Mitarbeiter des Pentagon, der namentlich nicht genannt werden wollte, bezeichnete das Besuchsprogramm als nicht "nützlich", solange Peking von Washington die Einstellung der Überwachungsflüge vor der chinesischen Küste fordere und das Spionageflugzeug nicht zurückgebe. "Solange diese wichtigen Fragen nicht geklärt sind, macht es wenig Sinn, unsere Leute dorthin zu schicken oder den Chinesen unsere Marinebasis in Norfolk (US-Bundesstaat Virgnina) zu zeigen", sagte er.

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