Personalwechsel in Karlsruhe
Hans-Jürgen Papier: Der neue Mann beim BVG

Der bisherige Stellvertreter Hans-Jürgen Papier, vor wenigen Wochen an die Spitze des Bundesverfassungsgerichts aufgerückt, wird das Gesicht des Gerichts auf Jahre hinaus prägen.

HB/dpa KARLSRUHE. Schöpft der 58-jährige Staatsrechtler seine Amtszeit aus, dann endet diese im Jahr 2010. In der Öffentlichkeit dürfte Papier als eher spröder Jurist wahrgenommen werden - doch fachlich können dem versierten Staats- und Verwaltungsrechtler nur wenige das Wasser reichen.

Der konservative Jurist - der seinen Namen zwar nicht französisch ausspricht, aber auf der ersten Silbe betont - war vor vier Jahren auf Vorschlag der Union ans höchste deutsche Gericht gewählt worden. Gelegentlich wird seine konservative Prägung erkennbar, wie etwa im Urteil zum bayerische Abtreibungsrecht oder im Eilverfahren um die "Homo-Ehe". In beiden Fällen schlug er sich - mit juristisch fundierten Argumenten - mit einer abweichenden Meinung auf die Seite Bayerns.

1943 als Sohn eines Bäckermeisters in Berlin geboren, hat er den klassischen Karriereweg eines Hochschulprofessors durchlaufen. Als 26-Jähriger wurde er in Berlin promoviert (summa cum laude), die Habilitation folgte nicht einmal drei Jahre später, kurz darauf - mit gerade mal 32 Jahren - seine Ernennung zum Professor in Bielefeld, von wo er im Jahr 1992 schließlich nach München wechselte.

Ins Blickfeld der Öffentlichkeit rückte der Wahlmünchner, der CSU - Mitglied ist, Anfang der 90er Jahre als Vorsitzender der Kommission zur Überprüfung des DDR-Parteivermögens, die der PDS das Recht auf den Großteil des SD-Vermögens versagte. Vor seiner Richterzeit trat er zudem in Kalsruhe mehrmals als Bevollmächtigter der CDU-geführten Bundesregierung auf, unter anderem im Streit um die Überhangmandate im Bundestag und um das kommunale Ausländerwahlrecht.

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