Pfelge der parlamentarischen Kontakte
Thierse reist zu politischen Gesprächen nach Iran

dpa BERLIN. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse wird an diesem Samstag für fünf Tage zu politischen Gesprächen nach Iran reisen. Das teilte der Bundestag am Freitag in Berlin mit. Hauptanliegen des Besuches sei es, die parlamentarischen Kontakte zwischen Deutschland und Iran zu pflegen. Thierse wolle mit seinem Besuch die Reformkräfte des Landes unterstützen. Die Gesellschaft für bedrohte Völker forderte Thierse auf, sich für die Minderheiten der Juden und der Religionsgemeinschaft der Baha-i in Iran einzusetzen.

Thierse will unter anderen mit seinem Gastgeber, dem Parlamentspräsidenten Mehdi Karrubi, mit Staatspräsident Mohammed Chatami und Außenminister Kamal Charrasi sprechen. Außerdem wird er im Begegnungszentrum für den Dialog zwischen den Zivilisationen eine Rede halten und mit Studenten zusammentreffen, die an der Schahid-Beheschti-Universität in Teheran Deutsch studieren. Ebenso gehören Besuche in den Kulturstädten Schiras und Isfahan zu seinem Programm.

In Teheran äußerte sich Parlamentspräsident Karrubi "optimistisch, dass der Besuch meines deutschen Amtskollegen nach Teheran nicht nur den Normalisierungsprozess vorantreiben, sondern auch als Wegbereiter für die Reise von Bundeskanzler (Gerhard) Schröder nach Teheran dienen wird", sagte Karrubi, der Staatspräsident Chatami sehr nahe steht. Schröder hat eine Einladung nach Iran angenommen, den Zeitpunkt allerdings offen gelassen. Zunächst müssten die Rahmenbedingungen stimmen, ließ er erklären.

Gerichtsurteile gegen Reformer kritisiert

Thierse hatte in der vergangenen Woche bei einem Treffen mit Irans Außenminister Charrasi in Berlin die jüngsten Gerichtsurteile gegen reformorientierte Iraner kritisiert. Sie stellten eine erhebliche Irritation für das deutsch-iranische Verhältnis dar. Das Revolutionsgericht in Teheran hatte im Januar Teilnehmer einer Konferenz der den Grühen nahe stehenden Heinrich-Böll-Stiftung zum Teil zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Thierse will die Urteile bei entsprechender Gelegenheit im Iran erneut zum Thema machen.

In Teheran hieß es, man werde während Thierses Besuch auch schwierigen Diskussionsthemen, wie Menschen- und Frauenrechten "nicht ausweichen". "Wir sind offen für jede Art von Diskussionen mit Herrn Thierse, auch im Bezug auf so genannte schwierige Themen ... wir werden nicht ausweichen," sagte der Leiter des außenpolitischen Ausschusses des iranischen Parlaments, Mohsen Mirdamadi, der dpa. Er bezog sich damit auf Aufforderungen verschiedener Menschenrechtorganisationen, Thierse solle während seines Besuches auch kontroverse Themen, wie politische Gefangene und Diskriminierung der Frauen, ansprechen.

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