Politik
Auftritt in eigener Sache

Möllemann ist wieder da - ganz der alte, samt inszenierter Demut. Bedroht vom Rauswurf, macht er Stimmung für sich. Und selbst seine Feinde sagen, er habe gepunktet.

Und dann sprach er. Leise und häufig mit gesenktem Blick. Doch der Inhalt seiner Worte, wenngleich zuweilen nahezu ersterbend dahingehaucht, strafte den Anflug von Demut Lügen. Jürgen Möllemann, das zeigte gestern sein erster Fernsehauftritt seit sieben Wochen, ist derselbe geblieben. Er hat sich nicht geändert, weder im Krankenhaus noch auf Gran Canaria.

Nachrichtlich hatte er den gespannten Moderatoren wenig zu sagen. Das Gespräch war eher ein Event: Möllemann ist wieder da. Wochenlang hatte er geschwiegen zu den Vorwürfen, er habe im September Spenden in Höhe von etwa einer Million Euro gestückelt und damit das Parteiengesetz gebrochen - und das alles, um vor der Bundestagswahl ein anti-israelisches Flugblatt zu finanzieren.

Erst vor kurzem verschickten die Anwälte des Politikers schriftliche Erklärungen an die Bundespartei und die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft. Die Behörde ermittelt gegen Möllemann, weil sie ihn des Verstoßes gegen das Parteiengesetz verdächtigt. Nun, da die Partei ihn rauswerfen will, hält er die Zeit für gekommen, Stimmung für sich zu machen - und beginnt eine Interview-Tour in eigener Sache: der "Stern", Presse und Radio in seiner Heimatstadt Münster, die ARD.

Am Dienstagabend um 20 Uhr fährt Möllemann ins Landesstudio Münster des Westdeutschen Rundfunks. Das Interview soll am nächsten Abend in der ARD ausgestrahlt werden. Er kommt in Begleitung seiner Anwältin Annette Marberth-Kubicki, der Ehefrau des Kieler FDP-Fraktionschefs Wolfgang Kubicki. Kurz vor dem Interviewtermin trifft er ein, kurz danach machte er sich wieder davon, nicht ohne den Hinweis auf seine angeschlagene Gesundheit. "Seine Stimmung war auf Moll", berichtet ein WDR-Mitarbeiter. Auch abseits der Kameras ist Möllemann ungewohnt verschlossen: Auf ein "Wie geht es?" patzt er "Wie geht es Ihnen denn?"

Immerhin reicht die Kraft, die Vorwürfe der Partei als "infam" abzutun. Möllemann sät Zweifel an Westerwelles Nichtwissen um den Flyer, ohne ihn offen anzugreifen. "Alle meine Reden waren öffentlich, Westerwelle hat dabei immer geklatscht." Und er droht indirekt, zur Not eine eigene Partei zu gründen: "Ich möchte - wenn man mich lässt - in der FDP bleiben." Sollte das nicht möglich sein, "bin ich in einer anderen Lage". Für eine neue Partei sieht er den Boden bereitet, bei der FDP werde "nur gelabert". Angeblich, heißt es bereits, kursiert unter FDP-Mitgliedern eine E-Mail, in der Mitstreiter für eine neue Partei gesucht werden.

Im Prinzip sagt Möllemann, dass er der FDP mit seinen Angriffen gegen Israel eine andere politische Richtung geben wollte: "Man will wieder die feine, kleine Sechs-Prozent-Klientel-Partei sein. Weil ich etwas anderes vorhabe, soll mir jetzt der politische Prozess gemacht werden. Ich wollte die Partei auch für die kleinen Leute öffnen." Und die wollte er offenbar locken durch Aktionen wie das Flugblatt.

Ja, er habe Fehler gemacht, sagt er zwar. Erstens, die Gremien nicht über die Flugblatt-Aktion informiert zu haben. Zweitens, später zu behaupten, die Aktion sei von vielen einzelnen Spendern bezahlt worden, darunter jene "Zuwanderer mit deutschem Pass". Ach ja, und vielleicht war da noch ein halber Fehler, sagt der Münsteraner Möllemann: "Auch Friedman neben Scharon auf dem Flugblatt abzubilden, das hätte nicht sein müssen."

Aber sonst, alles in Ordnung. "Es war eine persönliche Aktion, persönlich verantwortet, persönlich finanziert, privat", sagt er, Fragen nach Einzelheiten der Finanzierung und den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft blockt er ab.

Auch mit den offenbar falschen Rechenschaftsberichten und unrechtmäßigen Spenden für den Landesverband in NRW 1999 und 2000 habe er nichts zu tun. Die Düsseldorfer Staatsanwälte ermitteln in dieser Sache wegen Untreue und Betrugs, allerdings gegen unbekannt. Im nordrhein-westfälischen Landtag heißt es bereits, auch die Münsteraner Justizbehörden wollten ein Verfahren eröffnen und wegen Steuerhinterziehung gegen Möllemann ermitteln.

Der beklagt sich derweil, die FDP-Oberen hätten ja auch mal mit ihm reden können und nicht immer nur mit der Presse. Unfair sei das gewesen, findet er: "Nicht ein Wort ist mit mir geredet worden, ich wünschte, da hätte mal einer zum Hörer gegriffen."

Der Mann, der vor der Wahl gemeinsam mit ihm die blaue 18 auf gelbem Grund getragen hat, aber will nicht mit seinem ehemaligen Partei-Vize reden. Guido Westerwelle demonstriert Härte: Nein, es gibt kein Gespräch. Möllemann kann sich vor dem Schiedsgericht verteidigen, " die Tür ist zu". Möllemanns Zeit "in der Politik ist vorbei". Und ganz souverän: Sollte er tatsächlich eine eigene Partei gründen, "würde es ihm ergehen wie Herrn Schill", nur dass er "nicht einmal bei einer Landtagswahl erfolgreich" wäre.

Westerwelle hat sich zwar morgens als erstes Möllemanns Stern-Interview nach Hause faxen lassen, aber danach geht er erst mal ins Berliner Kaufhaus KaDeWe, Weihnachtsgeschenke kaufen. Erst nachmittags schaut er sich das Video seines Widersachers an. Er hätte es auch früher sehen können, gemeinsam mit den ARD-Journalisten, die seine spontane Reaktion filmen wollten. Aber Anwalt Westerwelle lehnte dankend ab. Ein einziges Zeitungsinterview gibt er zum wieder aufgetauchten Möllemann, und natürlich tritt er in den "Tagesthemen" auf.

Auch Wolfgang Gerhard liest das Interview und erfährt, mit ihm habe das Projekt 18 keine Chance gehabt. Gehört er zu den Leuten, die angeblich zuerst Möllemann und gleich danach Westerwelle stürzen wollen, wie der Fallschirmspringer behauptet? "Damit kann ich nicht gemeint sein", sagt der Ex-Parteichef Gerhardt nach dem Date mit dem Kanzler. "Der Einzige, der immer Vorsitzende loswerden wollte, war Herr Möllemann."

Doch aus der Fraktion kommen auch nachdenkliche Töne: "Möllemann ist Fußballspieler", heißt es da, "er will nicht auf die Ersatzbank, er will im Spiel bleiben." Und sie fragen sich, wie groß sein "Erpressungspotenzial" gegen Westerwelle wohl ist. Mit seiner Versöhnungsnummer versuche er, Punkte zu sammeln, analysieren erklärte Möllemann-Gegner - "und das macht er nicht schlecht".

Barbara Gillmann ist Korrespondentin in Berlin.
Barbara Gillmann
Handelsblatt / Korrespondentin
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