Politik
Dame schlägt König

Der rot-grüne Koalitionsvertrag weckte nur Zorn. Jetzt wollte Gerhard Schröder in seiner Regierungserklärung die Aufbruchsstimmung nachliefern. Doch der Kanzler patzte als Kennedy-Imitator. Und Angela Merkel triumphierte.

Punkt 11.21 Uhr entweicht dem sonst ach so auf Form bedachten Innenminister die Noblesse des Gentleman. Gerade hat Oppositionsführerin Angela Merkel im Parlament getönt: "Rot-Grün macht arm, noch schlimmer: Es bietet keine Aussichten!", da packt Otto Schily seine Aktenmappe ostentativ aus und verliert sich versunken in der Lektüre. Derweil fläzt sich der neue Superminister Wolfgang Clement betont lässig quer über den Tisch, quasselt Verbraucherministerin Renate Künast mit einer Kollegin und ist Außenminister Joschka Fischer längst von der Regierungsbank verschwunden.

Der Tag der Regierungserklärung: So und nicht anders beging das Hohe Haus gestern das Ritual der großen Stunde - und das der Antwort der Opposition darauf. Demonstrativ und hilflos. Alles nur noch hohle Phrase, was im Reichstag gequasselt wird? Alles in den Wind gesprochen? Noch immer Wahlkampf?

Doch Angela Merkel schert die allgemeine Rüpelhaftigkeit auf der Regierungsbank nicht. Sie weiß: Der Kanzler hat in seiner rund 65 quälende Minuten währenden Regierungserklärung selbst die eigene Fraktion gelangweilt, hat sich ins Unverbindliche und Unpräzise geflüchtet - und der Rednerin damit bei ihrem ersten direkten Inkontro die Bahn geebnet.

Grundsatzrede? Regierungs-Kursbuch? Programm? Visitenkarte? "Mein Reich ist nicht von dieser Welt", zitiert Merkel maliziös das Johannes-Evangelium. Sie wirft Schröder Realitätsverlust vor, mehr noch: Flucht aus der Realität. Aber, rechnet die gelernte DDR-Bürgerin mit der Rede des Kanzlers gekonnt und keck ab: "Die Wahrheit ist konkret, Genosse!"

Tatsächlich hat der Deutsche Bundestag, haben die alten und die neuen Bundestagsabgeordneten gestern eine Rede vernommen, die wenig mehr war als ein Sammelsurium aus Wahlprogramm und Koalitionsvereinbarung. So unkonkret. Als wäre das hier nur eine x-beliebige Wahlkampfrede. So banal. Aufbruch? Neustart? Courage? Neue Horizonte?Mitnichten!

Monoton im Singsang eines solitären Abtes, unbeherzt wie ein Schicksalsergebener, ohne Herzblut und Esprit leiert ein sichtlich müder, fahler Gerhard Schröder die ihm offenkundig fremd anmutenden 21 Seiten seines Redenschreibers herunter. So, als wolle er die harsche Kritik der vergangenen drei Wochen an der Einfallslosigkeit der rot-grünen Koalitionsvereinbarung allein auf seine Person ziehen. So, als kündige ihm die Mehrheit der Deutschen - laut neuer Umfragen - nicht gerade ihre Unterstützung auf. Und vor allem: so, als wäre die Regierungserklärung nicht die Stunde des Neuanfangs, des Aufbruchs für eine nur mit höchsten Mühen im Amt bestätigte Regierung. Eine Chance eben.

Doch stattdessen raspelt der Kanzler Worte vom Wohlergehen der Gesellschaft, das er im Auge habe, gibt er sich angestrengt bockig und beteuert der Opposition: "Freiheit ist nicht Gewerbefreiheit", und zeigt erneut den USA mild-trotzig die Stirn: "An einem etwaigen Militärschlag gegen den Irak werden wir uns nicht beteiligen."

Von vielem ist die Rede: von Frauen, Zusammenhalt, von der großen Reform der Arbeitsmärkte. Auch von der Schwarzarbeit, von Europa, Bildungschancen, vom Rechtsstaat, von Kaukasien und Ostdeutschland und und und. Doch wann immer Schröder sein Fazit aus dem Sammelsurium ziehen will, flieht er aus dem ungeordneten Wust in die Trostlosigkeit des Ungefähren. "Die Aufgabe": Erneuerung vorantreiben! "Das Ziel": ein Leben reicher an Chancen! "Das Entscheidende": das Land nicht den Interessengruppen ausliefern! "Die zentrale Aufgabe": für Zusammenhalt und Wohlergehen der Gesellschaft sorgen!

Dabei haben sie tagelang an dem als Grundsatzrede etikettierten Papier gefeilt, die Redenschreiber, die Experten und der Redner selber. Doch viele auf den Bänken fassen es nicht, wie unengagiert da einer dabei ist, die Glorie des Wahlsiegers zu verschenken. Oder fühlt sich der eh schnell eingeschnappte Mann schon als Verlierer? In keinem Moment der Regierungserklärung kann sich der Kanzler aus seinen Gemeinplätzen und unkonkreten Erzählungen in die sehr konkreten Forderungen des Tages herüberretten.

Viele Genossen sind enttäuscht. "Ich habe selten so wenig Grund gesehen, meinem Kanzler zu applaudieren," sagt ein nicht unwichtiger SPD-Mann und spricht damit aus, was viele in der Fraktion denken: Wenn nicht jetzt, wann dann will Schröder der Bevölkerung klar machen, wohin die Reise gehen soll und welche Zumutungen es geben wird für die Bürger. Erst nach den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen im Februar, wie die Opposition vermutet? "Wir fühlen uns heute genauso wie vor vier Jahren schon: konsterniert", lamentiert danach ein anderer SPD-Abgeordneter. Gesellschaftlicher Aufbruch? Perdu. Richtlinienkompetenz?

Eine "Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede" hat sich Schröder nicht zumuten wollen. Weniger noch: Seine Rede ist nicht dazu angetan, die Zweifler und Besserwisser in Wirtschaft und Wissenschaft zu beruhigen, die nur noch Übles für die Konjunktur an die Wand malen. So wie gestern die Stimmung war, muss man sich die entscheidenden Momente auf der Titanic vorstellen, als der Kapitän beim Aufprall auf den Eisberg resigniert: "Was soll man da noch viel reden?"

Das besorgt Merkel. Kämpferisch, witzig, aggressiv bis hin zum Kalauern geht sie auf Kurs und bietet dem mürben alten Mann Paroli. Dabei musste sie erst einmal ihre eigenen Leute überzeugen. Als sie kurz nach 11 Uhr zum Podium schreitet, klatschen ihre Widersacher und Vorgänger im Fraktionsvorsitz, Friedrich Merz und Wolfgang Schäuble, als Einzige in der CDU/CSU-Fraktion nicht. Doch schnell hat sie auch diese im Griff. Und auch hier hat ihr ein ungelenker Schröder die Super-Vorlage gegeben - als er sich in der Pose Kennedys versucht.

Da hatte er doch zur "zentralen Botschaft" seines rot-grünen "großen Reformprojektes" die Maxime erhoben: "Hören wir auf, immer zu fragen, was nicht geht! Fragen wir uns, was jede und jeder Einzelne von uns dazu beitragen kann, dass es geht!" Urheber dieser "Maxime", dieses Appells ans bürgerliche Engagement ist aber John F. Kennedy, der vor 40 Jahren kurz und bündig seine Landsleute aufforderte: "Frage nicht, was dein Land für dich tun kann, sondern frage, was du für das Land tun kannst!"

Merkel fragt auch nicht groß. Sie greift den von ihr als "Kennedy-Verschnitt aus Hannover" Verhöhnten frontal an: "Da muss ich fragen: Was ist mit dem "es" gemeint?" Etwa der "deutsche Sonderweg" in der Irak-Frage? Oder die "uneingeschränkte Solidarität" mit den USA? Das Hohe Haus zeigt sich amused - nicht allein auf den Bänken der Opposition: So schnell hat Merkel ihren Widerpart Schröder als prinzipienlosen Gesellen der allgemeinen Belustigung ausgeliefert. "Hätten Sie doch die Finger von Kennedy gelassen!" ruft sie scheinbar mitfühlend und spontan.

Dass sie schon seit dem Vorabend, als ihr Schröders Text wie allen Fraktionschefs zuging, wusste, wie sie punkten würde - egal. Das gehört auch zum Ritual.

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