Politik
Das Comeback des Minus-Manns

Warum Gerhard Schröder seine Partei hinter sich gebracht hat - obwohl er keine Erfolge bieten kann

Berlin. Er sitzt. Er schaut. Er rastert die Reihen der Delegierten durch. Er versinkt in sich. Wir sehen einen gut gebräunten, durchaus noch attraktiven Mann mit weißem Hemd und blau-rot gestreifter Krawatte ganz außen in der ersten Reihe sitzend, da, wo der Weg zum Rednerpult der kürzeste ist. Gerhard Schröder wartet auf seinen Auftritt, und vielleicht wäre er während der Eröffnungsrede von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse irgendwann tatsächlich mal ganz bei sich angekommen, wenn ihm nicht Ludwig Stiegler eine Hand auf den Rücken gelegt hätte. In der anderen Hand hält der stellvertretende SPD-Fraktionschef zwei kleine, rote Parteibücher und reicht sie dem Kanzler. "Neueintritte, Neueintritte", sagt Stiegler wie beschwörend, und Schröder lächelt und setzt sein Autogramm darunter.

So viel Zeit muss sein. Neue Mitgliedschaften sind in der SPD inzwischen so selten wie positive Konjunkturszenarien für Deutschland. Stattdessen haben dieses Jahr schon Tausende Genossen die Partei verlassen und befinden sich damit in schönster Übereinstimmung mit den potenziellen Wählern. Nur noch 25 Prozent der Stimmen, so weiß der SPD-Bundesvorsitzende aus Umfragen, würde seine Partei holen, wenn nun Wahlen wären. Selbst kurz vor Rudolf Scharpings Sturz stand die SPD nicht so schlecht da. Und daran wird auch eine gute, ja eine herausragende Rede hier auf dem Parteitag so schnell nichts ändern. Das Einzige, was diese Rede vielleicht vermag, ist, ihn so lange an der Macht zu halten, bis die Umstände sich wieder günstiger entwickeln.

Genau darum geht es an diesem Sonntag im Berliner Hotel Estrel, wo die Sozialdemokraten ihren Sonderparteitag abhalten, der formal über das Reformprogramm des Kanzlers abstimmt, die Agenda 2010. Der alte Öko-Linke Erhard Eppler formuliert das am deutlichsten: "Von diesem Parteitag muss die Botschaft ausgehen, dass dies unser Kanzler ist und bleiben wird", ruft er mit brüchiger Stimme.

Die Partei klatscht und versteht - es ist auch ihre Macht. Am Morgen hat Generalsekretär Olaf Scholz auf einer Sitzung der Bezirks- und Landesvorsitzenden knapp die Devise ausgegeben: "Der Zug darf nicht entgleisen." So geschieht es dann: Knapp 90 Prozent der über 500 Delegierten stimmen am Ende für den Leitantrag des Parteivorstandes, die Anträge der Parteilinken werden sämtlich abgeschmettert.

Es geht, wie immer bei Gerhard Schröder, um die Macht. Darüber spricht er 52 Minuten, ohne sich zu sehr in die unangenehmen Einzelheiten der Agenda 2010 zu vertiefen: wie die Kürzung der Arbeitslosenunterstützung in der Hoffnung, dass daraufhin die Arbeitskosten sinken und die Firmen wieder investieren und einstellen. Schröder sagt es selbst: "Es wäre grundverkehrt zu glauben - oder die Menschen glauben zu machen -, aus dem, was wir heute beschließen, würden schon in wenigen Wochen oder Monaten neues Wachstum und neue Arbeitsplätze entstehen." Er weiß, es kann auch Jahre dauern.

Der Parteivorsitzende wolle eine Rede halten, die emotional sei, nicht so nüchtern wie die Regierungserklärung vom 14. März, hatte es vorher in seiner Umgebung geheißen. Schröder gierte mehr nach dem Stoff, den seine Rede zum 140. Jahrestag der SPD enthielt, so wurden Sätze wie der von der "ältesten, größten, aber auch besten Partei, die es in Deutschland heute gibt", wiederholt.

Das Problem ist nur, dass genau diese Partei unter diesem Kanzler das Land in eine Rekordarbeitslosigkeit und eine Rekordverschuldung geführt hat; nur das Wachstum nimmt ab - der Kanzler ist ein Minus-Mann. Selbst als er - tief in den Knien, wie ein Tiger vor dem Sprung, geballte Faust - sozialdemokratische Herzensdinge wie das Zuwanderungsgesetz anspricht oder den Irak-Krieg, muss er eingestehen, dass er im Ergebnis nichts bewirkt hat.

Deshalb wird auch der Applaus am Ende seiner Rede von Pflichtgefühl getragen und nicht von Begeisterung, nur einige wenige Delegierten mühen sich aufzustehen.

"Zugabe"-Rufe, wie sie der schärfste aller Kanzler-Kritiker, der Parteilinke Ottmar Schreiner, später in der Debatte erhält, sind nicht zu hören. Schreiner sagt: "Die Agenda 2010 wird nicht ein Teil der Lösung sein, sondern wird unsere Probleme auf dem Arbeitsmarkt eher verstärken." Andrea Nahles, ebenfalls von der Linken, erinnert an "die sozialdemokratische Tugend", alle Reformen daraufhin zu überprüfen, ob sie gerecht seien und der Schaffung neuer Arbeitsplätze dienten. Und eine Vermögensteuer brauche man auch.

Aber offensichtlich geht es dem Parteitag letztlich wie Erhard Eppler: "Überzeugt war ich von der Agenda erst durch die Alternativvorschläge der Kritiker - die waren schon Ende der siebziger Jahre überholt." Auch Ex-Parteichef Hans-Jochen Vogel, sonst kein großer Kanzler-Freund, mag viele Zweifler noch auf Schröders Seite gezogen haben. "Wer lieber in die Opposition gehen und die Verantwortung abgeben will, soll es es sagen", ruft er feurig - Parteitagsrhetorik funktioniert immer noch nach dem gleichen Muster.

Am Ende dieses Tages ist Gerhard Schröder nicht mehr in sich versunken. Stattdessen überschwemmt er seine Schlussrede mit Dankesworten an Vogel und Eppler, er grinst breit. Der Satz aus dem Poesiealbum, den er in seine Parteitagsrede eingebaut hat, stimmt eben: "Die Zukunft hat mehr Recht als die Vergangenheit."

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