Politik
Die Methode Giscard

Wie Valery Giscard d?Estaing den EU-Verfassungskonvent dominiert

Wenn sich Valery Giscard d'Estaing vor der Europa- Flagge in Position setzt, trägt er einen Heiligenschein. Zwölf goldene Sterne umkränzen dann sein Haupt, das er wie ein Papst stets nur wenige Grad zu beiden Seiten neigt. An diesen Flanken sitzen seine Stellvertreter Jean-Luc Dehaene und Giuliano Amato zur Rechten, sein loyaler Generalsekretär Sir John Kerr zur Linken. Meter unter den Präsiden wogt das Volk, repräsentiert durch die 105 Mitglieder des Verfassungskonvents und ihre Vertreter und Helfer.

Nicht jedes Wort, das dort unten gesprochen wird, dringt in die Höhe des Präsidiumstisches. Aber Giscard, inzwischen 77 Jahre alt, überhört ohnehin so manche Unfreundlichkeit. Es geht schließlich um Großes, um eine Verfassung für Europa. In zehn Tagen, beim EU-Gipfel in Thessaloniki, soll sie fertig sein - und Giscard d'Estaing, vor einem Vierteljahrhundert Frankreichs Staatspräsident, wird ihr Vater sein. Heute mögen die Protokolle noch so viel Ungezogenes festhalten. In 100 Jahren wird das vergessen sein.

Aber dann und wann muss er sich in die Brüsseler Niederungen begeben. Etwa am vergangenen Freitag, als die größte Gruppe des Konvents, die Delegierten der nationalen Parlamente, den Präsidenten mit einem eigenen Verfassungspapier konfrontieren. Tags zuvor noch hat das Präsidium sie sitzen lassen. Wortreich beklagten die Wartenden in Saal 7 C 50 die offensichtliche Geringschätzung. Doch niemand hörte ihren Frust. Was blieb, war nur das Protokoll.

Noch 24 Stunden später klingt der Ärger nach. Man dürfe sich nicht "herumschubsen" lassen, motzt eine Delegierte, "mehr Selbstbewusstsein" fordert ein anderer. Doch Giscard hört den Zorn nicht. Er lässt auf sich warten.

Ohnehin prallt der Unmut regelmäßig von ihm ab wie von einer Gummiwand. Der Grandseigneur gilt noch immer als Meister der taktischen Finesse, zuweilen ziemlich autoritär bei der Suche nach einem Verfassungskompromiss, aber auch mit begnadetem Charme. Als er im Plenum einen seiner schärfsten Kritiker im Konvent, den EU-Parlamentarier Elmar Brok erspäht ("Giscard ist ein Autist"), lässt er einen Saaldiener nach dem gewichtigen Christdemokraten schicken. In der Höhe des Präsidiums angekommen, erfährt Brok dann, für welch engagierten Europäer Giscard ihn hält. Geschmeichelt steigt er die Treppe wieder hinab. Und Giscard lächelt fein.

"Zufällig geschieht bei diesem Präsidenten nichts", sagt Jan Kreutz, Konvent-Beobachter für die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF). Giscard hat eine ausgeschlafene und zuweilen auch gefürchtete Mannschaft um sich versammelt. Sir John Kerr als Generalsekretär des Konvents ist ein gewiefter Fuchs, Gleiches gilt für Pierre de Boissieu, den stellvertretenden Generalsekretär, und für Jean-Claude Piris, den Generaldirektor des juristischen Dienstes.

"Die müllen uns seit Wochen mit immer neuen Vorschlägen zu", ächzen die Zuarbeiter der Konventsmitglieder. Sie sehen darin eine gezielte Verwirrungsstrategie, die "Méthode Giscard": Stets ist den Konvoluten die Aufforderung beigefügt, nach einer Woche Stellung zu beziehen. "Das ist kaum zu schaffen", klagen die Helfer. Aber es verstopft Kanäle und kostet Zeit, die für Intrigen genutzt werden könnte.

Das Präsidium konzentriert sich auf Leute wie Brok, die eigentlichen Wortführer im Konvent. Zehn bis 15 Mitglieder geben dort den Ton an. Um sie scharen sich wiederum Zirkel, die an dem Informationsvorsprung teilhaben wollen. Etwa der Mendez-de-Vigo-Kreis um den konservativen spanischen Europaparlamentarier. Einflussreiche Konventsmitglieder wie Peter Hain, Lamberto Dini oder Gijs de Vries besprechen dort bei Abend- oder Mittagessen mit Leuten aus Giscards Präsidium die neuesten Entwicklungen. "Das hat dann schon Clubcharakter, wenn man mehr als ein Jahr zusammengespannt war", sagt Elmar Brok. Bei diesen Treffen wird ausgetestet, was geht und was nicht.

So wie Giscards Idee vom großen Kongress, in Brüssel in Anspielung an das chinesische Vorbild nur als "Volkskongress" verspottet. Ein bis zwei Mal im Jahr sollten sich Vertreter sämtlicher EU-Staaten zu einer Großkonferenz treffen, über der - vielleicht - Giscard geschwebt hätte. Doch vor allem die EU-Parlamentarier rochen Machtverlust und sorgten dafür, dass die weitgehend nutzlose Versammlung zur Selbstbespiegelung keine Realität wird.

Die Sitzung, auf der das Projekt gekippt wurde, verließ der Präsident überraschend früh. Das Präsidium tagte ohne ihn weiter bis morgens um drei - und skelettierte die Kongressidee bis zur Unkenntlichkeit. Giscard schluckte die Schlappe, wahrte durch seine Abwesenheit aber das Gesicht: das Wichtigste für den stolzen Franzosen.

Doch der Konvent ist nicht nur Basar und nicht nur Eitelkeit. Jürgen Meyer, 67, etwa ist einer von jenen, die dicke Bretter bohren, ein alter Hase, der schon unter Roman Herzog im Grundrechte-Konvent saß. Jura-Professor Meyer sieht sich als genuinen Verfassungsvater. Vielleicht nicht so prominent wie jene, die im August 1948 auf Herrenchiemsee das Grundgesetz entwarfen. Aber doch als einen, der Geschichte nicht nur des eigenen Ruhmes wegen schreiben will. Der lose Staatenbund Europa wird zusammengebunden, nicht gerade zu einem Bundesstaat, aber doch eben zu deutlich mehr als zu jener Freihandelszone, mit der mancher Brite zufrieden wäre. Dafür kämpft Meyer in Brüssel, Berlin und auf Vortragsreisen von Rumänien bis zum Baltikum.

Jetzt, wenige Tage vor dem Finale, will er noch die Möglichkeit des Bürgerbegehrens in den Text aufnehmen lassen. Meyer, von seinem Team stets gut informiert, erklärt und wirbt, fordert und - ganz alte Schule - lässt weiblichen Mitgliedern des Gremiums zum Geburtstag schon mal einen Blumenstrauß überreichen. Er weiß, dass so manches, was jetzt festgelegt wird, erst in der Rückschau Bedeutung erlangen wird: "Es hat Jahre gedauert, bis das Grundgesetz Anerkennung fand", sagt er und erinnert daran, dass Bayern der deutschen Verfassung zunächst die Zustimmung verweigerte.

An diesem Tag gelingt Meyer ein Teilerfolg: Das Bürgerbegehren hat gute Chancen, in die Verfassung aufgenommen zu werden. Es ist Giscard persönlich, der Meyer dies vor den nationalen Vertretern sagt.

Deren Ärger über die Gutsherrenart des Präsidenten ist im Nu verflogen, als Giscard cum tempore, mit akademischer Viertelstunden-Verspätung, den Saal betritt. Weich gespült von Ehre der Anwesenheit Seiner Exzellenz, applaudieren und klopfen die Konventsmitglieder nach seiner Rede. Vergessen ist der Frust darüber, dass Giscard manches Meinungsbild uminterpretiert. Und - wie etwa bei der Kongress- Idee - nur das in die Entwürfe schreiben lässt, was ihm selber passt.

Auch an diesem Vormittag erweist er sich als glänzender Taktiker. Er akzeptiert vieles von dem, was die Parlamentarier gefordert haben. Ob es noch Bestand hat, wenn vor dem EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Thessaloniki der Feinschliff erfolgt, ist erst einmal unwichtig. Giscard hat die Front vorerst begradigt.

Fasziniert von dieser Kunst, scheint auch Elmar Brok zum Ende des Konvents seinen Frieden mit dem Präsidenten geschlossen zu haben. "Er wollte immer der Thomas Jefferson Europas sein", sagt der Christdemokrat über Giscard. "Und deshalb war immer klar, dass das Verfassungsprojekt am Ende des Tages auch klappen wird."

Markus Ziener ist Korrespondent in Washington.
Markus Ziener
Handelsblatt / Korrespondent
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%