Politik
"Schluss mit Pillepalle"

Die Politik ist ein seltsames Geschäft, merken die Neulinge im Bundestag schnell. Michael Fuchs, Unternehmer und Verbandschef, hat?s auf die Hinterbank verschlagen.

"Hundert Jahre Ludwig Erhard", "Das Statistische Jahrbuch 2002" und eine Pulle Remy Martin - mehr steht nicht im Regal. Da ist einer noch nicht ganz angekommen im Bundestag, im Zimmer 3435 des Paul Löbe Hauses. Hier sollen die Bundestagsabgeordneten, wie Bienen in Beton-Waben versammelt, arbeiten, arbeiten, arbeiten. Dem Volk zum Wohle. Michael Fuchs, CDU, hat seinen Unternehmer-Beruf in den einstweiligen Ruhestand geschickt. Ab sofort ist der promovierte Biochemiker, gelernte Apotheker und Inhaber einer Handelsfirma Volksvertreter. Einer allerdings, der von oben, nicht von unten einsteigt.

War der 53-jährige Koblenzer doch bisher ein Firmenchef, der gerne Gas gibt. Nicht nur in seinem Audi A8, auch bei seinen Geschäften und als Präsident des Bundesverbandes des deutschen Groß- und Außenhandels. Jetzt, in der Hauptstadt, will er auch in der Bundespolitik keine Zeit verlieren, sondern durchstarten, von der Hinterbank aus. Noch haut es nicht hin. Er weiß, warum: "Zu viel Pillepalle im Weg!" Zu viel Bürokratie.

Sein Tatendrang wird schon beim Alleralltäglichsten ausgebremst. Fliegt der Koblenzer seit Jahrzehnten mit seiner Senatorkarte um die halbe Welt - hier im Bundestag muss er jeden Flug einzeln beantragen; damit der Steuerzahler auch die Rechnung begleicht. Hat er seinen Terminplan längst einem elektronischen Organizer anvertraut, hier muss er die Erlaubnis einholen, bevor er so ein Ding an seinen Laptop klemmen darf. Will er in der Sitzungswoche einen wichtigen Termin zu Hause wahrnehmen, muss er den Bundestagspräsidenten um Erlaubnis bitten - sonst zieht der das Geld für den Sitzungstag ab. Im Namen des Volkes. "Alles Zeitverschwendung!"

Michael Fuchs ist nur einer von 182 neuen Abgeordneten, die seit Oktober durch Berlin-Mitte irren. Und einer von gerade mal zwei Dutzend Unternehmern, die unter der Reichstagskuppel Politik betreiben. Oder es wenigstens versuchen.

Einfach ist das nicht, hier im Reich der Zauderer und Bedenkenträger, umzingelt von zahllosen Lobbyisten mit endlosen Einladungen und Konferenzen. Da findet er klare Worte, für den ganzen "Kleinkram", den "Blödsinn", den "lächerlichen Mist", den "Wahnsinn" halt, der dem Wichtigsten im Weg steht: den durchdachten, effektiven Entscheidungen.

Nach 22 Jahren, in denen er rasend auf der Autobahn des effizienten Geschäftemachens unterwegs war, hadert er mit dem "ganz anderen Leben". Da, wo seine Kollegen in der Fraktion längst gelernt haben, den Trott stoisch zu erdulden, fordert er - gerade mal zehn Wochen im Parlament - "die schnelle unbürokratische Entscheidung", die "kurzen Wege", eben die "andere Marschzahl" des richtigen Lebens.

Seine Kollegen sehen das mitunter ganz anders. Sie meinen: Da hat sich einer noch nicht daran gewöhnt, nur ein klitzekleines Rädchen im Räderwerk des Bundestags zu sein. Jetzt ist er nur noch ein "Mitmarschierer", wie sie hier im Hohen Hause die Anfänger, letzte Reihe, nennen. Mach mal halblang, rufen sie ihm zu. Der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Peter Ramsauer, muss erst mal im Entwurf des Bundestagsbuchs nachschlagen, bevor er sich zum neuen Abgeordneten äußern kann. "Fuchs? Michael?"

Tatsächlich ist der im Vergleich zu früher ein Nobody. Jetzt sitzt der forsche Rheinländer unruhig auf der Hinterbank, wo andere, spottet er, nur einen Vorteil sehen: "den kürzesten Weg zum Buffet". Seine Welt ist das nicht. Er will schleunigst nach oben, will "machen" in der Wirtschaftspolitik. Die Marktwirtschaft "intensivieren", sagt er. Und die "Staatswirtschaft" abbauen. Klar doch. Doch bevor es nach oben geht, auch das sagt er, muss er nach vorne - in der Fraktion.

Und er weiß, wie?s geht: "Da gibt es nur zwei Wege: harte Ausschussarbeit oder Medienarbeit." Die eitle Selbstdarstellung in den Medien, die hat er drauf. Fünf Mal war er als Verbandspräsident bei Sabine Christiansen auf Sendung. "Außer ein paar Großen gibt es nur wenige in der CDU, die das geschafft haben", schwelgt der Selbstvermarkter über sich selbst. Und jetzt als Bundestagsabgeordneter gibt er Phoenix schon routiniert ein Interview. Daran soll?s nicht liegen, wenn es nicht klappt. Der Mann drängt ins Bild. Seine Message ist so bündig wie schlicht: Weg mit der Bürokratie. Das passt in die Zeit.

Seine Stunde schien auch schnell gekommen, vor drei Wochen, als das Prestigeobjekt der Bundesregierung, das Hartz-Konzept, in seinen Wirtschafts- und Arbeitsausschuss kam. Sein Thema, dachte er. Aber von wegen. Da musste er am eigenen Leib erleben, warum die gegenwärtige Regierung so viel Konfusion anrichtet.

"Erst eine Viertelstunde vor der Sitzung des Ausschusses haben wir den extrem komplizierten Entwurf der Regierung in die Hand bekommen. Und noch in derselben Sitzung mussten wir abstimmen." Keiner hat das wohl so richtig studiert, vermutet er. Er hat?s auf jeden Fall nicht verstanden. Das kam ihm wie Hieroglyphen-Lesen in einer dunklen Höhle vor. So etwa: "Nach Nummer 3 wird folgende Nummer 3a eingefügt: 3a. In §128 Abs. 1 Nr. 6 wird der Halbsatz ,oder wegen Nichtbefolgen einer Aufforderung zur Hinterlegung des Sozialversicherungsausweises (§100 Abs. 1 Satz 4 Viertes Buch)? gestrichen." Schlimm, sagt er. "Ich glaube nicht, dass selbst die alten Ausschussfüchse verstanden haben, was sie abgestimmt haben. Aber keiner hat die Karre angehalten. Wir stimmten ab und wussten eigentlich nicht genau, worüber."

Sofort war ihm klar: So, im rasenden A 8-Tempo, kann vernünftige Gesetzgebung nun doch nicht funktionieren. Das sieht er ganz nüchtern. Und entdeckt die Langsamkeit. Tatsächlich hetzen die Parlamentarier, auch die alten Hasen, immer schneller durch den Paragrafendschungel, mehren sich die Klagen im Bundestag, dass Gesetze unberaten durchgepeitscht werden.

Fuchs musste gleich an Otto von Bismarck, den alten Reichskanzler, denken. Auch der wusste schon, dass nachts nur ruhig schlafen kann, der nicht weiß, wie in Deutschland Gesetze und Würste gemacht werden. "Bei solcher Hetze und Hudelei dürfen sich die Leute nicht wundern, wenn die neuen Gesetze dauernd umgeändert werden. Ein Handwerker im richtigen Leben wäre geliefert."

Auch Fuchs war ja klar, "dass im Parlament nur noch Schaufensterreden für das Publikum" gehalten werden. So sei das eben. Aber dass in den Arbeitsausschüssen, wo sich die konzentrierte Kompetenz versammelt, "Tohuwabohu" herrsche, "das habe ich mir nicht träumen lassen".

"Zwei Leute reden. Dann ruft einer: Hände hoch! Das war es", fasst er das Gesetzeschmieden zusammen. Und das bei Gesetzen "mit gravierenden Folgen für Deutschland". Wäre Fuchs früher schon ins Parlament eingestiegen, hätte er dasselbe beim Zusammenzimmern des Zuwanderungsgesetzes oder bei den Sicherheitspaketen beklagt.

Hinterbänkler Fuchs ist ernüchtert. Doch er ist nicht der Typ, der sich abschrecken lässt. Als Unternehmer, Lokalpolitiker und Verbandsfunktionär hat er Hauen und Stechen gelernt. Und lange soll es nicht dauern, bis er durchstartet. Da macht er es einfach den Großen nach: "Ich gebe mir 100 Tage. Dann ist Schluss mit Pillepalle."

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