Politik
Schockgefroren

Der Parteitag hat die Grünen um Jahre zurückgeworfen. An der Spitze steht nun ein Duo, das keiner wollte. Die Führung hat sich wieder verschätzt. Als der eigentliche Plan gescheitert war, hatte keiner mehr Alternativen zu bieten - auch Joschka Fischer nicht.

Wie immer hat er seinen Platz ganz außen rechts auf dem Podium. Da hat er alles im Blick, kann schnell die Treppe hinuntergehen, wenn ihn das Geschehen langweilt, und natürlich ist das auch ein idealer Ort, wenn beispielsweise gerade eine neue Parteivorsitzende gewählt wurde. Wenn sie dann von Kameras umlagert aufs Podium stürmt, um den Blumenstrauß in Empfang zu nehmen und sich feiern zu lassen. Dann nämlich kann er ihr als erster die Hand drücken, sie umarmen und ihr väterlich auf die Schulter klopfen. Das gibt schöne Bilder, und für die hat Joschka Fischer ein Auge.

Dieses Mal hat er sich ein anderes Bild ausgesucht. Es zeigt einen kräftiger gewordenen Mann mit fast eisgrauen Haaren und grauem Jacket, wie er Angelika Beer den Rücken zukehrt, faltig und resigniert wie eine gealterte Bulldogge ins Publikum starrt und ab und zu in ein fingergroßes Windrädchen bläst, um es auf Touren zu bringen. Auch als sich die neue Parteivorsitzende für ihre Wahl bedankt hat, und nun jeder auf dem Podium ihre Hand drückt, bleibt Fischer sitzen. "Ein bisschen flau ist mir im Magen", sagt sie und trifft damit ungewollt und verniedlichend das aktuelle Lebensgefühl der versammelten Grünen - Führung.

Denn die Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover, die die Spitze von Bündnis90/Die Grünen als Chance ansah, den letzten Schritt zu einer normalen, reibungslos funktionierenden Partei zu gehen, hat sie zurückgeworfen in die 80er- und ganz frühen 90er-Jahre. In eine Zeit, als man fern jeder Regierungsverantwortung im Bund vor sich hin dilettieren konnte. Statt einer gestärkten Führung mit Claudia Roth und Fritz Kuhn haben sich die Delegierten mit Angelika Beer und Reinhard Bütikofer zwei Chefs genommen, deren Wahl ein Produkt aus Chaos und Zufall ist. Nie war Politik weniger inszeniert als in Hannover, man könnte auch sagen: ungeplanter. Es war Sonntagmorgen um drei Uhr im Congress-Hotel, da war der erste von zwei schlimmen Tagen noch nicht überstanden und die Dinge standen so schlecht, dass Fischer der ratlosen Spitzenrunde schlicht sagte: "Macht doch, was ihr wollt."

So geschah, was keiner wollte: Kalt bläst der Wind um die Eilenriedehalle in Hannover, als die 840 Delegierten am Samstagmittag vorsichtig auf der dünnen Schneedecke zum Eingang streben, an langen, lila gedeckten Tischen Platz nehmen und nun tun sollen, wofür sie gekommen sind. Zwei Dinge stehen an: Erstens will man eine Urabstimmung unter allen 46 000 Parteimitgliedern über die Frage abhalten, ob die per Satzung diktierte Trennung von Amt und Mandat aufgehoben werden soll. Für die Abhaltung der Urabstimmung bedarf es, so meint jedenfalls der Bundesvorstand, nur einer einfachen Mehrheit auf dem Parteitag. Zweitens muss, in diesem Fall mit Zweidrittelmehrheit, geklärt werden, ob die Vorsitzenden bis zur Urabstimmung im Amt bleiben dürfen. Obwohl sie, siehe Punkt eins, seit 22. September verbotenerweise Bundestagsabgeordnete sind und dieses Mandat behalten wollen.

Das klingt nach langweiligen Satzungsfragen, und genau darum geht es dann auch am Samstag Stund um Stund. Zu reden ist über Paragraf 14, Absatz 4, aber genauso um die Paragrafen 21 und 22 der Satzung, nicht zu vergessen dabei Paragraf 15 des Parteiengesetzes und selbstredend Artikel 21 des Grundgesetzes. Rechtsgutachten werden referiert, erläutert und abgewogen, Anträge verglichen, zusammengeführt und reihenweise abgestimmt, dass die Akteure am Rednerpult geradezu von sich selbst gelangweilt sind. "Haben wir nicht zu viel Selbstbezug? Draußen kocht es", sagt Verbraucherministerin Renate Künast mit Blick auf die Wirtschaftskrise im Land.

Es wäre zweifellos die denkbar überflüssigste Veranstaltung überhaupt, wenn dahinter nicht doch ein politischer Kern steckte. Und zwar ein so bedeutender, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder, der in seinem Reihenendhaus nur wenige hundert Meter von der Eilenriedehalle entfernt wohnt, laufend Notiz von der gespenstischen Veranstaltung nimmt. Denn der aus basisdemokratischen Bewegungszeiten herrührende Zwang zur Trennung von Amt und Mandat führt dazu, dass die Grünen fast immer eine schwache Parteiführung hatten. Wer gutes Geld verdient als Abgeordneter, übernimmt ungern stattdessen ein Amt, das ihm viel Arbeit, wenig Geld und ganz viel Ärger bringt. Kuhn und Roth waren Nummer 24 und 25 in der noch jungen Parteigeschichte der Grünen.

Wegen genau dieses Machtvakuums ist Joschka Fischer seit vielen Jahren nicht nur der, wie er in Hannover selbst sagt, "heimliche Parteivorsitzende", sondern der eigentliche. Jetzt, nach vielen an einer Minderheit von einem Blockade-Drittel gescheiterten Anläufen, will die Parteiführung die Satzung reformieren, um jeden Preis.

Um Mitternacht ist es soweit; fast alle haben geredet, es lichten sich die Reihen der Delegierten, Erschöpfung macht sich breit. Wird die Opposition totgestimmt? Eine satte Mehrheit plädiert für die Urabstimmung, immerhin. Die Stimmzettel für die Satzungsänderung werden eingesammelt. Jetzt gilt?s. Lange dauert die Auszählung, viel länger als üblich. Wie ein Standbild wirkt das Podium, einmal schüttelt Fischer verneinend den Kopf; ein zweites Mal wird ausgezählt. Das Ergebnis: 457 Ja-, 229 Nein-Stimmen, "damit ist die Zweidrittelmehrheit um acht Stimmen verfehlt worden". Fast schockgefroren jetzt auch viele der Delegierten: "Da ist immer das Grün, das einen herabspült", zitiert Claudia Roth den amerikanischen Schriftsteller Tennessee Williams, bevor sie noch Erich-Mielke- like anhängt: "Ich liebe diese Partei trotzdem unglaublich." Fritz Kuhn kontert konsterniert mit dem Österreicher Ödön von Horváth: "Eigentlich bin ich ganz anders, aber ich komme so selten dazu", vielleicht werde das jetzt anders. Der Rest ist Resignation, nach zwei Uhr von der Parteitagshalle in den Raum Utrecht des Congress-Hotels verlagert. Rosa Stuhlbezüge, große Fenster, und auf das Flip- Chart hat jemand mit Filzstift "Priorität" geschrieben. Vorrang hätte nun die Kandidatur geeigneter neuer Parteichefs. Doch die Spitze hat keinen Plan B, sie hat allein auf Sieg gesetzt, um nicht Ersatzkandidaten für das eigentlich gewünschte Duo Roth/Kuhn vor der Abstimmung ins Spiel zu bringen. Nach 45 Minuten ist die Sitzung beendet, eine Findungskommission eingesetzt, und Fischer kümmert sich um nichts mehr.

Während Claudia Roth sich an der Hotelbar in Tränen auflöst, werden mögliche Kandidaten in separaten Gesprächen bearbeitet. Vor allem Angelika Beer, die sprunghafte, zuletzt in ihrem eigenen Landesverband Schleswig-Holstein abgemeierte Verteidigungsexpertin, soll auf jeden Fall verhindert werden. Doch weder die Arbeitsmarktexpertin Thea Dückert, stellvertretende Fraktionschefin im Bundestag, will die Lücke schließen. Auch die Ostdeutsche Steffi Lemke und der Fischer-Vertraute Matthias Berninger, Staatssekretär im Verbraucherministerium weigern sich, ebenso wie NRW-Landeschefin Britta Hasselmann. Betäubt nimmt am nächsten Morgen der Parteitag die Bewerbungsrede Beers hin; Pausen entstehen in ihrer Rede, sie wirkt manchmal geistesabwesend. Das reicht dennoch für knapp zwei Drittel der Stimmen, Alternativen gibt es keine. Bütikofer, langjähriger Bundesgeschäftsführer, spricht routiniert, das bringt rund 90 Prozent. Immerhin ihm gratuliert Fischer.

In der Spitze bedienen sich alle gängiger Schimpfwörter; damit will sich, klar, keiner zitieren lassen. Dany Cohn-Bendit, EU-Abgeordneter und Fischer-Freund, meint, die beiden Gewählten hätten Chancen, "ordentliche Übergangskandidaten" zu werden. "In einer Partei wie dieser kann man eine solche Sache nicht ausschließen", fügt er hinzu. Das Parteitagsmotto war so gesehen gut gewählt: "Grün wirkt weiter."

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