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Porsche verliert Markenrechtsstreit um Werbung für Alu-Räder

Der Sportwagenbauer Porsche hat einen Markenrechtsstreit um Werbung für Autoräder verloren. In einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil wies der Bundesgerichtshof (BGH) die Klage der Porsche AG gegen einen Hersteller von Aluminiumrädern ab.

dpa-afx KARLSRUHE. Der Sportwagenbauer Porsche hat einen Markenrechtsstreit um Werbung für Autoräder verloren. In einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil wies der Bundesgerichtshof (BGH) die Klage der Porsche AG gegen einen Hersteller von Aluminiumrädern ab. Dieser hatte in einem Werbeprospekt und in einer Anzeige einen Porsche-Wagen abgebildet, der mit Rädern der beklagten Firma ausgerüstet war. Porsche sah darin eine anlehnende, Bezug nehmende Werbung und eine Verletzung der eigenen Marke.

Das Landgericht und das Oberlandesgericht Stuttgart hatten dem Autohersteller Recht gegeben; der BGH entschied aber anders. Die Karlsruher Richter erklärten, "dass solche Aluminiumräder das Fahrzeug, an dem sie montiert sind, schmücken sollen. Ihre volle ästhetische Wirkung entfalten sie danach erst in der Gesamtbetrachtung mit dem Fahrzeug." Die beklagte Firma könne deshalb nicht verpflichtet werden, ihre Räder nur isoliert ohne die Autos abzubilden, für die die Räder bestimmt sind.

Das Porsche-Wappen auf dem in der Werbung abgebildeten Sportwagen sei lediglich als "Hinweis auf die Bestimmung, nicht als Hinweis auf die Herkunft der Aluminiumräder benutzt" worden, betonte der I. Zivilsenat. Daher werde der Prestigewert dieser Marke nicht unzulässig ausgenutzt.

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