Porträt
Späth ist ein ewiger Quereinsteiger

Politik kann so einfach sein an einem Sonntagmorgen.

HB DÜSSELDORF. Ja, natürlich gibt es Probleme im Osten, schwere sogar. Ja, natürlich leidet der Mittelständler, immer bedroht von der Steuer und der Pleite. Und überhaupt sieht es trotz der Sonnenstrahlen, die ihren Weg in die Halle finden, ziemlich düster aus in Deutschland. Aber das macht alles nichts, denn vorne am Mikro steht ein kleiner Mann mit großem Kopf, die rechte Hand locker in die Hosentasche gesteckt und auf den schmalen Lippen immer den Anflug eines spöttischen, fast verschwörerischen Lächelns, das die 500 Mittelständler samt ihren sonntäglich herausgeputzten Ehefrauen mit ins Wirtschaftsaufbruchland nimmt.

Am Ende wird Lothar Späth der politischen Festgemeinde an der Müritz erklärt haben, was es mit Basel II und den Banken auf sich hat ("Ich kenn? viele Mittelständler, die haben gar kein Eigenkapital mehr - aber ich verrat? sie nicht"). Er wird klar gemacht haben, warum kaum ein Konzern Körperschaftsteuern bezahlt ("Da sind handwerkliche Fehler im Finanzministerium gemacht worden"). Er wird vom heldenhaften Kampf kleiner Unternehmer gegen die Bürokratie erzählt haben, und am Ende wird zwar keiner so genau wissen, was wirtschaftspolitisch passieren wird, wenn ein Kanzler Edmund Stoiber (CSU) und sein Superminister für Wirtschaft und Arbeit regieren, aber auch das macht nichts. Denn da sich, wie der Redner meint, "gesunder Menschenverstand auf Dauer gegen jede Ideologie durchsetzt", befindet er sich ohnehin in vollkommener Übereinstimmung mit jedem mittelständischen Manifest.

Keiner verkörpert den gesunden Menschenverstand auf höherem Niveau als Lothar Späth, 64, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg bis zu seinem Rücktritt auf Grund der "Traumschiffaffäre" 1991 und Noch-Vorstandschef der Jenoptik AG, die er mit vielen Ideen und vielen Subventionen zu einem funktionierenden Unternehmen umgebaut hat.

Wird er auch wirklich antreten und nicht nur den Wahlkampf nutzen, um als eine Art Business-Angel der Politik in die Geschichte der Union einzugehen? Einer, der nicht Geld gibt, sondern seinen Namen für den Regierungswechsel? Das ist die erste Frage.

"Am Anfang glaubte ich, es geht ihm nur um Show. Aber inzwischen spürt man: Er will", sagt einer, der lange in Stuttgart unter ihm gearbeitet hat. "Der Späth will gestalten; ich kann mir nicht vorstellen, dass er sich gerne Patiencen legt", sagt der ehemalige Oberbürgermeister von Stuttgart, Manfred Rommel, viele Jahre mal Konkurrent, mal politischer Freund Späths. "Ob Späth will, ist nicht die Frage", antwortet ein wirtschaftspolitisch ambitionierter CDU-Bundesvorstand, "spannend ist, ob die Koalitionsarithmetik es zulässt, dass er es wird."

Denn wenn es, wie die Umfragen nahe legen, nach dem 22. September zu einer Koalition zwischen Union und FDP kommt, gehört traditionell der Posten des Finanzministers der Union, also Noch-Fraktionschef Friedrich Merz. Der des Wirtschaftsministers stünde den Liberalen zu, also wohl deren Partei-Vizechef Rainer Brüderle. Will Stoiber seinen Späth durchsetzen, müsste er, so gehen die Planspiele, das Finanzministerium und damit Merz opfern. Denn den Fraktionsvorsitz kann Merz auch nicht halten; der ist, so scheint?s ausgemacht, für CDU-Parteichefin Angela Merkel reserviert. Merz hat jedoch schon verlauten lassen, er wolle "nicht den Scharping machen", also ins Verteidigungsministerium strafversetzt werden.

Späth selbst sagt dazu nur an die Adresse Stoibers: "Wer das Mandat vergibt, muss dafür sorgen", dass er Superminister wird. Dass ein Kanzler Stoiber das tun würde, glauben inzwischen viele in der Union, nicht nur, weil die beiden per Du sind und die Zusammenarbeit zuletzt besser lief zwischen der Partei und dem Mann, "der den Charme eines Quereinsteigers mitbringt", wie der frühere Verkehrsminister Matthias Wissmann meint. Sondern auch, weil die FDP-Alternativen zu Späth so erkennbar schwächer sind.

Was zur dritten Frage führt, was er denn, wenn er dran ist, eigentlich machen will, außer flexibilisieren und deregulieren, wo immer es geht. "Dampf, Dampf, Dampf", antwortet er dann, erzählt von Jenoptik und dass immer etwas gehe und vergisst vor lauter Reden den Rostbraten mit frischen Steinpilzen, den ihm der Wirt in seinem Stammlokal in Gerlingen bei Stuttgart so dringend empfohlen hat. Gerade hat er eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung hinter sich, ein wichtiges Projekt ist erledigt, und Späth wirkt entspannt, als habe er einen Vormittag mit seinen beiden Enkeln verbracht.

Aber weil "Dampf" auch in Verbindung mit "-Plauderei" noch keine volkswirtschaftliche Kategorie ist, gibt es einige, die dem Selfmade-Ökonomen Späth misstrauen. Zumal er zwar ein erfolgreicher Ministerpräsident war, aber keiner, der nun feste Linien gezogen hätte. "Späth braucht jemanden, der klar ordnungspolitisch denkt", seufzt ein Wirtschaftspolitiker aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Politiker, so findet dagegen Späth, haben pragmatisch zu sein und flexibel; sonst taugen sie nichts.

Späths Denken entspricht die Bücherwand in seinem schwäbischen Haus: sehr anregend, aber auch ein wenig durcheinander. Da steht das Standardwerk "Der Wohlstand der Nationen" von Adam Smith im Umfeld von Franz Josef Strauß? "Erinnerungen". Und Ludwig Erhards "Wohlstand für alle" lehnt sich an den Roman einer jungen Engländerin an, die zwei Multikulti-Familiengeschichten schildert (Zadie Smith: "Zähne zeigen").

Den Schlüsselroman "Monrepos oder Die Kälte der Macht", den sein früherer Regierungssprecher Manfred Zach über Späth geschrieben hat, sucht man dagegen vergeblich; hier tritt einem ein hochintelligenter, aber ungemein sprunghafter Politiker entgegen. Rommel hat dessen Regierungsweise einmal mit der Napoleons verglichen: ein Kaiser, der das Land regiert, indem er Zettel aus dem Fenster seiner Kutsche wirft; seine Husaren heben die Geniestreiche auf, und irgendwann wird daraus Politik.

Wer Späth zu lange mit Grundsätzlichem quält, kann Sarkasmus ernten: "Nur wer ideologisch sauber Mist gemacht hat, der ist in Ordnung", sagt er dann. Oder: "Wenn alles objektiv eindeutig wäre in der Ordnungspolitik, warum machen dann nicht alle das Gleiche?" Späth will alles Mögliche probieren, nur ist er viel zu clever, um seine Veränderungswut zu zeigen wie vor vier Jahren noch Oskar Lafontaine. "Wieso soll ich dauernd irgendwelche Folterinstrumente mit mir herumtragen?" fragt er, so offen, wie es in Wahlkampfzeiten eben möglich ist.

Langes, beredtes Schweigen folgt auf die Frage, ob denn die im europäischen Stabilitätspakt vorgeschriebene Neuverschuldung von jährlich maximal 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für ihn in Marmor gemeißelt sei. Dann sagt er: "Ein Wirtschaftsminister ist doch nicht derjenige, der alle Bedenken vorträgt; er muss vielmehr schauen, was Dynamik in der deutschen Wirtschaft entfaltet." Man könne doch Politik nicht von Jahreshaushalten abhängig machen; als "strategischen Gegenspieler des Finanzministers" sieht er sich.

Er meint damit den kommenden, aber später am Tage, als der Rostbraten längst verdaut ist und sämtliche Termine abgearbeitet sind, da lernt ihn der jetzige Finanzminister Hans Eichel (SPD) von einer seiner unangenehmen Seiten kennen. Man trifft sich im Stuttgarter Studio des Südwestdeutschen Rundfunks, isst ein paar Schnittchen zusammen, bestätigt sich gegenseitig, dass es ja nun wirklich angenehmere Lektüre gäbe als die eigenen Parteiprogramme. Doch als das Wahlhearing zum "Standort Deutschland" beginnt und Eichels Gesicht vor lauter Konzentration von einem starren Grinsen überzogen wird, findet das Geplauder ein Ende.

Es geht mal wieder darum, dass kaum noch einer Körperschaftsteuer bezahlt. Hans Eichel ärgert sich, dass keiner seinen Erklärungen folgen mag, und zischt nur noch "Quatsch" und "Unsinn" in die Runde. Bis Späth den ehemaligen Lehrer ganz ruhig ansieht und lächelnd sagt: "Neben ihnen kommt man sich immer wie ein Schuljunge vor." Und kurz erwähnt, dass er eine Aktiengesellschaft führt.

Quelle: Handelsblatt

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