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Portugal steht vor Neuwahlen

Nachdem die regierenden Sozialisten bei den Kommunalwahlen eine deutliche Niederlage hinnehmen mussten, will Ministerpräsident Guterres von seinem Amt zurücktreten.

dpa LISSABON. In Portugal werden nach dem angekündigten Rücktritt von Ministerpräsident António Guterres möglicherweise vorgezogene Neuwahlen fällig. Nach Berichten der portugiesischen Medien könnten die Wahlen im Februar 2002 stattfinden. Staatspräsident Jorge Sampaio muss allerdings noch darüber entscheiden, ob er den Rücktritt des sozialistischen Regierungschefs annimmt und das Parlament auflöst.

Wie aus dem Präsidentenamt am Montag verlautete, wollte Sampaio eine Entscheidung erst dann treffen, wenn Guterres ihm das Rücktrittsangebot offiziell unterbreitet habe. Der 52-jährige Regierungschef hatte zuvor die Verantwortung für die überraschend eindeutige Niederlage seiner Sozialistischen Partei (PSP) bei den Kommunalwahlen vom Sonntag übernommen. "Mit meinem Rücktritt will ich dazu beitragen, dass zwischen Regierenden und Regierten wieder ein Verhältnis des Vertrauens hergestellt wird", sagte Guterres.

Die regierenden Sozialisten hatten bei den Kommunalwahlen ein Debakel erlebt. Sie verloren in allen größeren Städten des Landes die Mehrheit. Die liberal-konservative PSD (Sozialdemokratische Partei) ging als großer Sieger aus der Abstimmung hervor. Sie wird künftig in der Hauptstadt Lissabon, in der Hafenmetropole Porto und in anderen großen Städten die Bürgermeister stellen.

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