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Portugal wählt am 20. Februar ein neues Parlament

In Portugal wird am 20. Februar vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Das kündigte Staatspräsident Jorge Sampaio am Freitagabend nach einer Beratung des Staatsrates in einer Fernsehansprache an.

dpa LISSABON. In Portugal wird am 20. Februar vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Das kündigte Staatspräsident Jorge Sampaio am Freitagabend nach einer Beratung des Staatsrates in einer Fernsehansprache an.

Die erst seit fünf Monaten amtierende Mitte-Rechts-Regierung des Populisten Pedro Santana Lopes habe ihre Glaubwürdigkeit eingebüßt und das Vertrauen der Bevölkerung in die demokratischen Institutionen erschüttert, sagte er. Die Regierung sei den Herausforderungen des Landes nicht gewachsen.

Der Sozialist Sampaio hatte bereits Ende November nach mehreren Regierungskrisen entschieden, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben. Santana Lopes hatte im Juli die Nachfolge von José Manuel Barroso angetreten, der als Präsident der EU-Kommission nach Brüssel gewechselt war. In jüngsten Umfragen haben sich 60 Prozent der Portugiesen für Neuwahlen ausgesprochen. "Es ist an der Zeit, dem Wähler das Wort zu geben", sagte Sampaio.

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