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Potsdam: Sondierungsgespräche von SPD und CDU

Brandenburgs SPD und CDU haben in einem ersten Sondierungsgespräch am Mittwoch die Chancen für eine Neuauflage ihrer Koalition erörtert. Der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Matthias Platzeck bezeichnete die Runde als „sehr sachlich und vernünftig“.

dpa POTSDAM. Brandenburgs SPD und CDU haben in einem ersten Sondierungsgespräch am Mittwoch die Chancen für eine Neuauflage ihrer Koalition erörtert. Der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Matthias Platzeck bezeichnete die Runde als "sehr sachlich und vernünftig".

CDU-Landeschef Jörg Schönbohm nannte die Gespräche "an der Sache orientiert". Beide Seiten wollen erneut am Freitag zusammenkommen. Tags zuvor spricht die SPD noch einmal mit der PDS.

Ein so genannter kleiner Parteitag der SPD mit dem Landesvorstand, den Vorsitzenden der Unterbezirke und weiteren Delegierten wird voraussichtlich am Freitagabend entscheiden, mit welcher der beiden Parteien Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

SPD und CDU hatten bei der Landtagswahl am Sonntag massive Stimmenverluste gegenüber 1999 hinnehmen müssen und 31,9 beziehungsweise 19,4 % erhalten. Die PDS war als zweitstärkste Partei auf 28,0 % gekommen und hatte das als klaren Wählerauftrag für ein rot-rotes Regierungsbündnis gewertet. Allgemein wird aber mit einer Neuauflage der SPD/CDU-Koalition gerechnet.

Platzeck sagte nach dem rund zweistündigen Treffen mit der CDU, man habe unter anderem "sehr intensiv" über die Bildungspolitik gesprochen. Sie gilt als Hauptstreitpunkt zwischen beiden Parteien. Schönbohm ergänzte, es seien auch Wirtschaft und Arbeitsmarkt behandelt worden, was am Freitag intensiv fortgesetzt werden solle.

Der Landesvorstand der PDS erteilte unterdessen der Sondierungsgruppe der Partei den Auftrag, die Gespräche "ernsthaft fortzusetzen". "Für den Verhandlungsführer SPD muss klar sein: Nicht nur die CDU, auch die PDS hat eine Schmerzgrenze", sagte Landeschef Ralf Christoffers.

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