Preise bleiben stabil
Irak stoppt Erdölexport

Der Irak hat wie angekündigt am Montag aus Protest gegen die UNO-Sanktionspolitik seine Erdölexporte eingestellt. Ölminister Amir Mohammed Rascheed sagte der Nachrichtenagentur INA zufolge, die Maßnahmen seien eine Reaktion darauf, dass der UNO-Sicherheitsrat das Programm "Öl für Lebensmittel" am Freitag nur um 30 Tage und nicht wie üblich um sechs Monate verlängert habe.

rtr BAGDAD. Die 15 Ratsmitglieder hatten sich auf die einmonatige Verlängerung verständigt, um Zeit für die Diskussion über eine Änderung der Sanktionen zu gewinnen. Bislang exportierte der Irak 2,1 Mill. Barrel pro Tag (1 Barrel = 159 Liter). Die Rohölpreise zogen trotz Iraks Ankündigung kaum an. In London stieg der Preis für ein Barrel der Nordsee-Marke Brent um 50 Cent auf 29,57 $.

Rascheed sagte, die Exporte würden wieder aufgenommen, wenn der Sicherheitsrat seine Entscheidung rückgängig mache. Die USA und Großbritannien hatten vor der Verlängerung einen Plan zur teilweisen Aufhebung der Sanktionen eingebracht. Der Plan sah vor, dass der Irak leichter zivile Güter einführen kann. Gleichzeitig sollte jedoch der Ölschmuggel erschwert und die illegale Waffeneinfuhr gestoppt werden. Für die Einfuhr von Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind, soll die Zustimmung des Sicherheitsrates notwendig sein. Bislang ist dem Irak erlaubt, im Rahmen des UNO-Programms Öl zum Kauf einiger ziviler Güter zu exportieren. Rascheed kritisierte, die USA und Großbritannien wollten damit die Sanktionen gegen den Irak festschreiben.

Die Sanktionen waren nach dem irakischen Einmarsch in Kuwait 1990 verhängt worden. Die UNO verlangt vor einer Aufhebung der Sanktionen den Nachweis, dass der Irak keine Massenvernichtungswaffen mehr hat.

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