Problemfälle Gontard, Schmidtbank und Bankgesellschaft
Bankkrisen setzen Aufseher unter Druck

Die Gontard & Metallbank hat einen Insolvenzantrag gestellt, die Schmidtbank stand im vergangenen November kurz vor dem Aus und wird jetzt mühsam saniert, die Probleme der Bankgesellschaft Berlin sind noch lange nicht gelöst. Diese Schieflagen haben Kritik an den Bankenaufseher laut werden lassen.

nw FRANKFURT/M. "Die Bankenaufsicht hätte früher kontrollierend aktiv werden können", sagt Reinhard H. Schmidt, Finanzprofessor an der Universität Frankfurt. Er ist Mitglied des European Shadow Financial Regulatory Committee, ein unabhängiges Gremium, das die Arbeit der Behörden kritisch begleitet. "Man kann nicht immer alles sehen", räumt Schmidt ein. Doch er kritisiert die späte Reaktion der Aufseher.

Die für Bankenaufsicht zuständige Behörde, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin), und die mitverantwortliche Bundesbank sehen indes keine Versämnisse. Edgar Meister, Vorstandsmitglied der Bundesbank, sagt: "Es gibt meines Erachtens keinen Fall, bei dem man sagen könnte, die Struktur unserer Aufsicht war Anlass dafür, dass Probleme nicht rechtzeitig erkannt worden wären."

Meister räumt aber ein, dass es immer Ermessensspielräume gebe. Ob diese in den jüngsten Krisen entscheidend waren, sei manchmal schwer zu beurteilen. Fest steht: Die Bundesbank macht sich jetzt auf Fehlersuche. "Wir analysieren natürlich Krisenfälle im Nachhinein, um einen hohen Aufsichtsstandard zu halten und - wo es nötig ist - Verbesserungen einzuleiten," sagt der Bundesbank-Vorstand. Allerdings lehnt er Eingriffe in die Geschäftsstrukturen ab: "Wenn Bankenaufseher in geschäftspolitische Fragen eingreifen würden, würden sie ihre Kompetenzen klar überschreiten und vermutlich sehr schnell eine Bauchlandung machen."

"Die Probleme der Bankgesellschaft, der Schmidt Bank und der Gontard & Metallbank sind Einzelfälle, in denen spezielle Schwächen zur Krise geführt haben", sagt eine Sprecherin der BAFin. "Die Aufsicht hat nicht die Möglichkeit, einer Bank bei ansteigendem Risikovorsorgebedarf ausreichende Erträge herbeizuschaffen. Sie kann und darf auch nicht geschäftspolitische Entscheidungen an Stelle des Vorstandes treffen. Hier war und ist es unsere Aufgabe, rechtzeitig die Risiken zu erkennen und ein Institut in dem Moment zu schließen, in dem ein großer Teil des Eigenkapitals verloren ist. In allen drei genannten Fällen hat die Aufsicht diese Aufgabe unter korrekter Ausübung ihres Ermessens erfüllt," In der künftigen Bankenaufsicht werden Ermessensentscheidungen der Aufseher eine wichtige Rolle spielen. Denn spätestens mit dem neuen Rahmenwerk für Banken, Basel II, legen die Aufseher weniger Wert auf quantitative Regeln, sondern achten verstärkt auf die Qualität der Risikosysteme von Banken.

Eine Studie, die auf einer Konferenz des Baseler Bankenausschusses diskutiert wurde, stellt fest: Je stärker die Überwachung durch Private - Wirtschaftsprüfer, Ratingagenturen und Analysten - gefördert wird, desto höher sind die Bankgewinne und desto geringer ist das Volumen der Problemkredite. Hingegen war kein starker Zusammenhang erkennbar zwischen Gewinnen und Stabilität auf der einen Seite und Indikatoren für die Macht der Bankenaufseher auf der anderen Seite.

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