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Prodi warnt EU-Mitglieder vor außenpolitischen Alleingängen

ap BERLIN. EU-Kommissionspräsident Romano Prodi hat die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vor außenpolitischen Alleingängen gewarnt. Vor allem die Regierungen Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs hätten mit zahlreichen Sondertreffen den Eindruck vermittelt, als gäbe es ein EU-Direktorium, kritisierte Prodi laut einem Interview der Berliner Tageszeitung «Die Welt». Dies sei "gegen die EU-Spielregeln, und davor kann ich nur warnen", wird Prodi zitiert. Gerade in der Außenpolitik müsse sich die EU als Team darstellen. Zugleich müsse die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik energischer vorangetrieben werden, betonte der Kommissionspräsident. Wenn die EU eine größere Rolle in der Weltpolitik spielen wolle, müsse aber auch die Brüsseler Kommission eine entscheidende Rolle spielen.

In diesem Zusammenhang kritisierte Prodi einzelne Regierungen, darunter auch die deutsche, die versuchten, wichtige gemeinsame Vorhaben zu torpedieren. Vor allem in der Wirtschaftspolitik erwiesen sich die Mitgliedsländer häufig als Bremser. So komme die von der Kommission vorgeschlagene Liberalisierung der staatlichen Monopole im Energiebereich und im Postwesen nicht in die Gänge.

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