Prozess
Schuldner leugnet Existenz der SchmidtBank

In der Diskussion um die Zukunft der SchmidtBank sorgt ein Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht (OLG) Bamberg für neuen Zündstoff. Nach Angaben eines Gerichts-Sprechers hat ein Gläubiger der SchmidtBank Rückzahlungs- Verpflichtungen mit dem Argument verweigert, die Bank existiere in der früheren Form nicht mehr. Demnach dreht es sich um einen Beitrag von 700.000 Euro.

WiWo/dpa HOF/BAMBERG. Gegen die Rückzahlungsverweigerung hatte die SchmidtBank vor dem Landgericht Hof geklagt und auch gewonnen. Der Gläubiger ging daraufhin in Berufung. Der SchmidtBank-Gläubiger, den das Hofer Bankhaus im Zusammenhang mit einer fällig gewordenen Bürgschaft in die Pflicht nimmt, verweist zur Begründung auf die von deutschen Großbanken getragene Auffanggesellschaft für die SchmidtBank. Mit dieser Auffanglösung seien im Dezember 2001 die bisher persönlich haftenden beiden Gesellschafter Karl Gerhard Schmidt und dessen Sohn Karl Matthäus ausgeschieden.

Als persönlich haftender Gesellschafter fungiere nun die Auffanggesellschaft Medusa 75 GmbH. Für diese Umfirmierung hätte es jedoch eines Hauptversammlungsbeschlusses bedurft, argumentiert der aus Hof stammende Gläubiger. Diesen habe es aber nie gegeben. Deshalb sei die Forderung der SchmidtBank hinfällig, zitiert der "Spiegel" den Anwalt des Beklagten, Johannes Driendl.

Auch die alte SchmidtBank könne die Forderung nicht geltend machen, da sie mit dem Ausscheiden der beiden Gesellschafter erloschen sei. Das in erster Instanz mit dem Fall befasste Landgericht Hof hatte in seinem Urteil vom Januar den Rückzahlungs-Anspruch der SchmidtBank bestätigt.

In dem Urteil hatte es nach Angaben des Bamberger OLG- Sprechers geheißen, der Wechsel der persönlich haftenden Gesellschafter sei "unproblematisch". Auch eine Umbenennung habe auf das Recht, etwas zu fordern, keinen Einfluss. Das OLG Bamberg hat die mündliche Verhandlung über den Rechtsstreit für den 10. Juli angesetzt.

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