Quote von 2,5 %
Deutsches Haushaltsdefizit höher als angenommen

Das deutsche Haushaltsdefizit wird 2001 viel höher ausfallen als zunächst angenommen: Die EU-Kommission erwartet laut Bundesfinanzminister Hans Eichel eine Quote von 2,5 % gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Für 2002 wird mit 2,6 % gerechnet.

dpa BRÜSSEL. Eichel sagte am Rande des Treffens mit seinen europäischen Amtskollegen am Dienstag in Brüssel: "Wir sind nicht so weit wie viele andere Länder." Wenn die Kosten der deutschen Einheit anders finanziert worden wären, "stünden wir jetzt anders da".

Eine eigene Prognose wollte Eichel nicht geben. Ursprünglich wollte Deutschland die Marke von 1,5 % nicht überschreiten. Eichel versicherte gleichwohl: "Wir werden ohne Wenn und Aber am Stabilitätspakt festhalten." Dieser schreibt vor, dass die Verschuldung eines Landes die Marke von drei Prozent vom BIP nicht überschreiten darf.

Der deutschen Wirtschaft traut die Kommission im laufenden Jahr ein Wachstum von nur noch 0,8 % zu, im kommenden Jahr von 1,4 %. Eichel: "Die Abkühlung der Weltkonjunktur hat Deutschland in besonderem Maße getroffen." Die Kommission will ihre offizielle Herbstprognose in zwei Wochen vorstellen.

Der deutsche Finanzminister lehnte trotz gestiegener Risiken abermals ein Konjunkturprogramm ab. "Wir gehen nicht davon aus, dass sich Europa in den Weg in eine Rezession befindet." Allerdings sei derzeit nicht abzusehen, wie schwer die wirtschaftliche Abschwächung in den USA aufallen werde. Für die gesamte Euro-Zone erwartet die Kommission laut Eichel im laufenden Jahr ein Wachstum von 1,7 % und im kommenden Jahr von 1,8 %. Ursprünglich war für das laufende Jahr mit einem Zuwachs von 2,8 % gerechnet worden.

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