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Kommentar: Warnschuss für Deutschland

Der deutsche Staat steht seit einiger Zeit bei den Ratingagenturen unter besonderer Beobachtung. Das ist durchaus nachvollziehbar.

Man muss nicht ernsthaft erkrankt sein, um von einem Arzt für ein paar Tage zur Beobachtung ins Krankenhaus geschickt zu werden. Deutschland, dem Staat wie der Wirtschaft, ergeht es dieser Tage wie einem Patienten, der mit Schüttelfrost in die Klinik kommt, bei dem sich aber schnell diagnostizieren lässt, dass er nur auf Grund einer Mischung aus Erkältung, ungesunder Ernährung, mangelnder körperlicher Fitness, zu viel Feiern und zu wenig Schlaf geschwächt ist, dass also keine lebensbedrohliche Krankheit zu erkennen ist.

Deutschlands Politiker und Unternehmer stehen seit einiger Zeit, nicht nur bei Analysten einflussreicher Rating-Agenturen in London und New York, unter besonderer Beobachtung. Das ist gut so und nachvollziehbar - weil das Land wie gelähmt wirkt, weil zu wenig investiert und konsumiert wird, weil wir selbst das Vertrauen in unsere Zukunftsfähigkeit verloren zu haben scheinen. Deutschland gibt dieser Tage ein Bild des Jammers ab, und da darf man sich nicht wundern, wenn die Sorge darüber auf internationalen Konferenzen zu einem der beständigsten Themen wird, wenn bei Beobachtern im Ausland langsam Zweifel an der dauerhaften Spitzen-Bonität des Schuldners Deutschland aufkommen.

Dass die Verwalter des deutschen Schuldenbergs die Debatte über das angebliche Wackeln der Top-Bonitätsnote AAA jetzt mit Empörung zurückweisen, ist auch leider kein Beweis dafür, dass Berlin die Sache noch im Griff hat - jetzt dürfen wir nicht den beleidigten Ertappten spielen, sondern müssen schnellstens dafür sorgen, dass die Zweifel an der Wirtschaftskraft und an der politischen Handlungsfähigkeit Deutschlands wieder ausgeräumt werden. Das erfordert nicht nur eine Marketingoffensive, sondern setzt einen großen Kraftakt voraus, der bei der Bundesregierung beginnen muss. Der abenteuerliche Zickzackkurs in der Steuer- und Finanzpolitik muss endlich durch ein klares, weitsichtiges Konzept ersetzt werden. Aber auch Industrie und Kreditwirtschaft sind gefragt: Die seit langem bekannten Strukturprobleme, etwa der Eigenkapitalmangel im Mittelstand und die Zersplitterung des Bankensektors, müssen endlich angepackt werden.

Das von Rating-Experten jetzt öffentlich gemachte Kopfschütteln über den "kranken Mann Deutschland" muss aber noch aus einem anderen Grund sehr ernst genommen werden: Die Phase des Gegenwinds könnte von der Konkurrenz ausgenutzt werden. So hält sich etwa das Gerücht, angelsächsische Investmentbanken würden das Gerede über Deutschland anheizen, um den Finanzplatz Frankfurt weiter zu schwächen, um im Gegenzug die Londoner City zu stärken.

Doch auch die Urheber derartiger Kampagnen und Gerüchte sollten wissen, dass sie mit dem Feuer spielen. Allen Beteiligten im In- und Ausland muss klar sein, dass niemand ein Interesse daran haben kann, dass Deutschland zum Dauerkranken wird. Deutschland hat als größtes Land Europas und als eine der am weitesten entwickelten Volkswirtschaften eine große Verantwortung für die Stabilität und das Vorankommen der Weltwirtschaft. Wer diese Position mutwillig oder leichtfertig schwächt, tut niemandem einen Gefallen. Auch nicht den Amerikanern, die ja nach wie vor dringend darauf angewiesen sind, dass ihr eigenes Staatsdefizit aus Deutschland mitfinanziert wird.

Hermann-Josef Knipper
Hermann-Josef Knipper
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