Rechtstipp
Häufige Abmahnung kann wirkungslos werden

Eine Abmahnung weist Arbeitnehmer auf eine Pflichtverletzung hin und warnt gleichzeitig vor einer Kündigung im Wiederholungsfall. Ohne eine vorherige Abmahnung ist eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung nicht rechtmäßig. Spricht ein Arbeitgeber wegen gleichartiger Vergehen, beispielsweise wiederholter Unpünktlichkeit, mehrere Abmahnungen aus, ohne eine Kündigung folgen zu lassen, kann dies die Wirkung der Abmahnung jedoch aufheben.

HB/ddp ERFURT. Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) muss der Arbeitgeber in diesem Fall die letzte Abmahnung vor der Kündigung besonders eindringlich gestalten, um dem Arbeitnehmer klar zu machen, dass weitere derartige Pflichtverletzungen nunmehr zum Ausspruch einer Kündigung führen werden (AZ: 2 AZR 609/00).

Das BAG entschied damit zu Gunsten eines Arbeitgebers, der einen angestellten Kraftfahrer über einen Zeitraum von 15 Jahren wegen wiederholter Unpünktlichkeit insgesamt sieben mal abgemahnt und schließlich gekündigt hatte. Der Arbeitnehmer machte vor Gericht geltend, er habe die Abmahnungen wegen ihrer Häufigkeit nicht mehr ernst genommen und angenommen, dass der Arbeitgeber mit der Leistung insgesamt zufrieden sei.

Das BAG räumte zwar ein, dass die Warnfunktion der Abmahnung durch die häufige Wiederholung abgeschwächt worden sei. Die zuletzt ausgesprochenen Abmahnungen waren nach Ansicht der Richter aber so eindringlich formuliert, dass der Kläger mit einer Kündigung rechnen musste.

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