Referendum
Iren blockieren EU-Erweiterung

In einem Referendum lehnten die Iren den EU-Vertrag von Nizza ab, der die Grundlage für die geplante der Erweiterung um osteuropäische Länder bildete. Die Europäische Union steckt nun in der Klemme.

dpa DUBLIN. Die Iren haben den EU-Vertrag von Nizza in einem Referendum abgelehnt. Das teilte die stellvertretende Ministerpräsidentin Mary Harney am Freitag in Dublin mit. Damit ist der Vertrag, der die Grundlage für die Osterweiterung der Europäischen Union legt, nun vorerst blockiert, da sämtliche 15 EU- Staaten zustimmen müssen.

Das genaue Ergebnis lag zunächst noch nicht vor, da die Stimmen in einem Wahlkreis noch ein zweites Mal gezählt wurden. Das Gesamtergebnis kann sich dadurch nach Regierungsangaben aber nicht mehr ändern. Irland ist das einzige EU-Land, in dem ein Referendum über den Vertrag ausgeschrieben worden ist.

"Das heutige Referendum zeigt, dass in der Bevölkerung berechtigte Sorgen über die künftige Richtung der Europäischen Union existieren", gab Harney zu. "Die Mehrheit der Wähler hat sich entschieden, diese Sorgen in dem Referendum zum Vertrag von Nizza auszudrücken. Das Volk hat seine Entscheidung getroffen, und wir müssen das respektieren." Das Votum sei nicht nur für die irische Regierung "enttäuschend", sondern für alle EU-Staaten und besonders für die Beitrittskandidaten in Osteuropa. Die irische Regierung brauche nun Zeit, um darüber zu beraten, wie es weitergehen solle.

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