Reform-Gegner unbeeindruckt
Rücktrittsdrohungen in immer kürzerer Folge

Die Drohung kam mit leiser und ruhiger Stimme. Weiter entfernt platzierte Vorstandsmitglieder im Sitzungssaal im Willy-Brandt-Haus verstanden nur Bruchstücke. Schweigend und ohne hektische Aufregung nahm die Parteispitze bei der Sitzung über den Reform-Leitantrag am Montag Gerhard Schröders präzisierte Klarstellung zur Kenntnis: wenn die ständigen Debatten in der SPD so weiter gingen, könne sich sie sich einen neuen Kanzler suchen. Dann müsse es eben ein anderer machen.

HB/dpa BERLIN. Die insgesamt dritte Drohung Schröders mit seinem Abgang innerhalb von wenigen Monaten zeigte bei einem Teil der Runde auch hinterher keinerlei Resonanz. Angesichts der auffälligen Häufung sei dies nicht mehr ernst zu nehmen, taten die Linken hinterher spöttisch die Kanzler-Warnung ab. Und unbeeindruckt zeigte sich auch die Front der Gegner von Schröders Reformkonzept. Obwohl die SPD - Spitze den Linken in einigen Punkten entgegenkam, hob im Vorstand diesmal sogar ein Mitglied mehr als noch beim letzten Mal die Hand gegen Schröders Agenda. "Sie war beim letzten Mal nicht da", gab der dafür selbst die Erklärung ab. Gemeint war die Fraktionslinke Sigrid Skarpelis-Sperk.

Was seine Zukunft angeht, zeigte sich Schröder dagegen vor den Journalisten etwas weniger auskunftsfreudig. Natürlich müsse ein Regierungschef auch täglich seine eigene Autorität in die Waagschale werfen, ob "man das so sagt oder nicht", versuchte er, Klartext in Sachen Rücktrittsgedanken zu vermeiden. Allerdings müsse jedem in der Führung klar sein: wer ihm die Arbeitsgrundlage entziehe, der müsse mit Konsequenzen rechnen.

Im Dezember letzten Jahres hatte er im Parteivorstand zuletzt unverhohlen mit seinem Abgang gedroht. Vor genau drei Wochen hatte Schröder dies bereits vor der Tür der Parteizentrale getan, als er sich im Vorstand Rückhalt für die Reformen holte.

In der engeren Spitze von SPD und Regierung ist man nach der neuerlichen Kanzler-Warnung zunehmend alarmiert. Dies dürfe nicht einfach als leere Drohung abgetan werden, heißt es besorgt. Ein Spitzenpolitiker mit der ganzen Erfahrung Schröders wisse genau, dass man von diesem Instrument folgenlos nur ganz dosiert Gebrauch machen dürfe. Und die Parteilinken, denen die ganze Richtung nicht passt und die Schröder deswegen am liebsten unverzüglich in die Wüste schicken möchten, machen keine Anstalten, als wollten sie damit aufhören, per täglichem Interview die Zermürbungsstrategie gegen den eigenen Parteichef zu stoppen.

Immerhin einen sichtbaren Erfolg konnte der am Montag verkünden. Die nicht nur nach seinem Geschmack merkwürdige Abkürzung "Iwan" für den Perspektivantrag zum Parteitag wurde vom Vorstand gekippt. Die Opposition bedankte sich freudig für dieses glatte Eigentor von SPD - Generalsekretär Olaf Scholz, der die unsensible Bezeichnung mit in Umlauf gesetzt hatte. Auch in der SPD gab es deswegen weithin Kopfschütteln. Unverfänglich wurde der Begleit-Antrag jetzt in "Wege für einen neuen Fortschritt" umgetauft. Er sei schon gespannt, welche Abkürzung man dafür finde, setzte Schröder auf den weiteren sprachlichen Erfindungsgeist seines Parteimanagers.

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