Regionalkonferenz eventuell im Juni
Powells Nahostmission ist gescheitert

Die Bemühungen des US-Außenministers um ein rasches Ende des Blutvergießens im Nahen Osten sind gescheitert. Powell gab nach einem Gespräch mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat in Ramallah zu, dass es unter den gegebenen Umständen unmöglich gewesen sei, eine Waffenruhe auszuhandeln.

hn TEL AVIV. Die Nahost-Mission des amerikanischen Außenministers Colin Powell ist gestern ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen. Seine beiden wichtigsten Ziele hat er nicht erreicht: Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon präsentierte ihm keinen Zeitplan für einen Abzug aus den autonomen palästinensischen Städten, die Israel im Zuge der "Operation Schutzwall" besetzt hat. Und Palästinenserführer Jassir Arafat wollte nichts von der Deklaration eines Waffenstillstandes wissen, bevor sich Israel aus den autonomen Gebieten zurückzieht.

Powell erhielt bei einem zweistündigen, von ihm als "sehr schwierig" beschriebenen Gespräch mit Arafat offenbar keine Zusage, Anschläge von Palästinensern in Israel künftig zu unterbinden. Stattdessen forderte Arafat in einem verzweifelten Appell an US-Präsident George W. Bush und die internationale Gemeinschaft ein Ende seiner seit 20 Tagen andauernden Isolierung.

Zumindest einen Fortschritt brachte der Besuch Powells: Die israelischen Besatzungstruppen erlaubten es, dass Arafat und die mit ihm in seinem Hauptquartier eingeschlossenen Menschen neue Nahrungsmittel erhielten.

Powell erklärte, er wolle in den Nahen Osten zurückkehren, sobald er US-Präsident Bush über seine Gespräche informiert habe. Außerdem wolle er CIA-Chef George Tenet und den Nahost-Abteilungsleiter William Burns in das Krisengebiet schicken.

Der Begriff Waffenruhe sei letzten Endes nicht so wichtig, relativierte Powell seinen Misserfolg, zentral sei das Ergebnis, das am Ende zu Stande kommt. "Wir arbeiten an einem Plan", sagte der Außenminister vor Journalisten in Jerusalem, ohne allerdings Einzelheiten zu nennen.

Während Powell nach seiner Pendelmission zwischen Jerusalem und Ramallah unverrichteter Dinge via Kairo nach Washington fliegt, droht die amerikanische Regierung, den Druck auf Arafat zu erhöhen. Finanzhilfe soll die palästinensische Autonomiebehörde künftig nur erhalten, wenn sie dem Terrorismus abschwört.

Einzig sichtbares Zwischenergebnis des Besuchs ist der von Premier Scharon am Dienstag Abend erneut bestätigte Vorschlag einer regionalen Konferenz. Sie könnte im Juni stattfinden, möglicherweise in den USA, so Scharon. Teilnehmer wären laut Scharon neben Israel und den USA die moderaten arabischen Staaten.

Erstmals lehnte Scharon eine Teilnahme des Palästinenserführers Arafat nicht mehr kategorisch ab. Wer die Palästinenser vertrete, "sei ein zweitrangiges Problem", sagte Scharon in einem Fernsehinterview. Möglicherweise verbirgt sich dahinter die Hoffnung Scharons, dass Arafat bis zum Sommer als höchster Vertreter der Palästinenser abgelöst sein wird. Scharon hatte zuvor Arafat als Friedenspartner wiederholt abgelehnt.

Auch Beirut und Damaskus zeigen neuerdings Interesse an dieser Konferenz. "Falls der Frieden in dieser Region wirklich eine Chance haben soll, müssen auch der Libanon und Syrien mit von der Partie sein", sagte der libanesische Regierungschef Hariri kurz vor seiner Abreise nach Washington.

Inzwischen haben die Spannungen an Israels Nordgrenze abgenommen. In den vergangenen zwei Wochen war es vom Südlibanon aus fast täglich zu Übergriffen der schiitischen Hisbollah-Milizen gekommen. Die Hisbollah habe verstanden, dass jede Eskalation gefährliche Folgen haben würde, kommentiert Israels Geheimdienstchef die Beruhigung. Politische Beobachter in Jerusalem werten die Entspannung an der Nordgrenze als Resultat der Besuche Powells in Beirut und in Damaskus, wo er vor den Konsequenzen anhaltender Aggressionen der Hisbollah gewarnt hatte. Israel macht Syrien für die Politik der Hisbollah verantwortlich.

Kurz bevor Powell mit Arafat zusammentraf, war die israelische Armee mit Panzern in zwei weitere Dörfer im Westjordanland eingerückt. Israel hatte die Militäroffensive am Karfreitag begonnen, nachdem palästinensische Attentäter bei mehreren Anschlägen in Israel mehr als 100 Menschen getötet hatten.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%