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Renteneinnahmen hinter Erwartungen

Die Einnahmen der Rentenkassen haben in den ersten acht Monaten erneut unter den Erwartungen gelegen. Berichte über einen angeblich dramatischen Einbruch bei den Rentenfinanzen wies das Bundessozialministerium am Samstag in Berlin jedoch zurück.

dpa BERLIN. Die Einnahmen der Rentenkassen haben in den ersten acht Monaten erneut unter den Erwartungen gelegen. Berichte über einen angeblich dramatischen Einbruch bei den Rentenfinanzen wies das Bundessozialministerium am Samstag in Berlin jedoch zurück.

"Für Dramatik besteht überhaupt kein Anlass", sagte eine Sprecherin. Die Regierung gehe trotz der ungünstigeren August-Zahlen weiter von steigenden Einnahmen sowie stabilen Beitragssätzen im nächsten Jahr aus. Auch müsse Finanzminister Hans Eichel (SPD) nicht mit einer Liquiditätsspritze für die Rentenkassen einspringen, hieß es.

Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) erwartet für das Gesamtjahr 2004 bisher ein Einnahmeplus von 0,6 %. Nach Angaben des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" hat es allerdings im Juli und im August "einen katastrophalen Einbruch" gegeben. Ursache dafür seien Kürzungen bei Gehältern und Urlaubsgeld sowie die ungebrochen schlechte Lage auf dem Arbeitsmarkt. Weil in der Rentenkasse zudem die Reserven nahezu aufgebraucht seien, rechneten mehrere Versicherer damit, dass ihnen spätestens im Oktober das Geld ausgehen könnte.

Nach Angaben des Sozialministeriums ist das kumulierte Jahresergebnis bis August "ungünstiger als erwartet" ausgefallen. Nach wie vor schwankten die Einnahmen von Monat zu Monat sehr stark. Es gebe aber keine dramatischen Einbrüche bei den Pflichtbeiträgen. Die Behauptung des "Spiegel" sei auch realitätsfern, da der Verkauf der Gagfah-Wohnungen durch die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) für 2,1 Mrd. ? - und damit eine Entlastung der Rentenkasse - nicht berücksichtigt worden sei.

Es sei zu früh, aus den August-Zahlen die Entwicklung für das Gesamtjahr abzuleiten, sagte die Ministeriumssprecherin. Die anziehende Konjunktur schlage sich mit Verspätung positiv auf dem Arbeitsmarkt nieder. Für die Herbstmonate und 2005 würden steigende Einnahmen für die Rentenkassen erwartet. Es werde davon ausgegangen, dass die Beitragssätze auch im kommenden Jahr bei 19,5 % gehalten werden, hieß es.

Der Schätzerkreis ermittelt im Oktober die Beitragshöhe für das nächste Jahr. Der Bund musste bisher nur 1984 und damit erst einmal mit einer Finanzspritze einspringen.

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