Resolution kam nicht zur Abstimmung
Keine Verurteilung Chinas durch UN-Menschenrechtskommission

China ist es zum zehnten Mal in Folge gelungen, eine Verurteilung durch die UN-Menschenrechtskommission abzuwenden. Mit großer Unterstützung erreichte China, dass über die von den USA eingebrachte Resolution gar nicht erst abgestimmt wurde.

dpa GENF. Mit China stimmten 22 weitere Staaten am Mittwoch in Genf gegen die Abstimmung. 17 Staaten waren für den Resolutionstext, unter anderen die USA und die EU-Mitgliedstaaten. 12 Staaten enthielten sich.

Die Resolution sah vor, China wegen Menschenrechtsverstößen zu verurteilen. In dem Dokument wurde die Freilassung politischer Häftlinge verlangt und die Einschränkung von Menschenrechten wie Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit verurteilt.

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