Riester bestätigt Rückzug
Jagoda verliert sein Amt

Nun ist es heraus: Der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit muss seinen Stuhl räumen. Man brauche einen personellen Neuanfang, erklärte Arbeitsminister Riester.

rtr BERLIN. Der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda, wird nicht im Amt bleiben. Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) sagte am Donnerstag im Bundestag: "Wir brauchen einen personellen Neuanfang. Wir werden ihn nicht mit dem bisherigen Präsidenten machen." Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Riester planen nach Angaben aus Regierungskreisen für Freitag eine gemeinsame Pressekonferenz, bei der sie Einzelheiten der angekündigten Reform der Bundesanstalt vorstellen wollen.

Es ist der erste Rücktritt eines Präsidenten der Behörde. Jagoda stand in der Kritik, seitdem der Bundesrechnungshof bei einer Stichprobe in fünf Arbeitsämtern zu dem Ergebnis gekommen war, dass rund 70 % der Stellenvermittlungen fehlerhaft verbucht werden. Weitere Prüfungen in anderen Arbeitsämtern erhärteten dieses Ergebnis nach Ministeriumsangaben.

Der 61-jährige frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Jagoda steht seit gut neun Jahren an der Spitze der Bundesanstalt. Seine Amtszeit war auf Vorschlag Riesters erst im vorigen November verlängert worden und hatte bis 2005 dauern sollen.

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