Roachs Weltsicht
Der falsche Zeitpunkt

Politischer Stillstand ist gut. So lautet ein Gemeinplatz der ewig zynischen Finanzmärkte. Dabei wird still schweigend vorausgesetzt, die dynamische US-Wirtschaft sei in einer solch guten Verfassung, dass Washington am Besten gar nichts tut. Mit einem demokratisch dominierten Kongress und einem republikanischen Weißen Haus erscheint ein solches Ergebnis wahrscheinlich. Doch das Letzte, was Amerika braucht, ist Stillstand.

Zugegeben, es gibt Zeiten, da kann die Regierung tatsächlich zum Bremsklotz werden. Aber es gibt auch Umstände, unter denen Führungsstärke und entschiedene politische Handlungen gefragt sind. Eine solche Zeit erleben wir gerade.

Die politischen Herausforderungen, denen sich die US-Wirtschaft gegenübersieht, sind entmutigend. Ganz oben auf der Liste steht Amerikas chronisches Sparproblem. Die nationale Nettosparquote – also die gesamten, um die Wertminderung bereinigten Ersparnisse von Einzelpersonen, Unternehmen und dem Regierungssektor – sank 2005 auf ein Rekordtief von plus 0,1 Prozent des Volkseinkommens. Zum zweiten muss die US-Regierung ihr strukturelles Etatdefizit in Ordnung bringen. Nach den jüngsten Schätzungen des Conference Board wird sich das strukturelle Budget 2007 auf minus 2,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts belaufen – und damit genau dem Mittel der vorhergegangenen vier Jahre entsprechen. Zum dritten ist die Handelspolitik falsch ausgerichtet. Der protektionistische Druck war seit den dreißiger Jahren nicht mehr so ausgeprägt wie heute. Und viertens ist die Förderung der amerikanischen Wettbewerbsfähigkeit eine weitere Priorität, die nicht der verfahrenen politischen Situation zum Opfer fallen sollte.

Amerika kann es sich nicht leisten, unter den Deckmantel einer politischen Pattsituation zu kriechen und in den kommenden zwei Jahren angesichts solcher Themen tatenlos zu verharren. Was die Finanzmärkte angeht, so bedeutet ein Stillstand nichts Gutes. Er betont im Besonderen die bedrohlichen Implikationen für die Leistungsbilanzfinanzierung sowohl für den Dollar als auch für die realen US-Zinsen.

Selten bekommt eine Nation die Chance, sich aus einer Position nie zuvor erlebter Stärke heraus selbst zu beobachten. Amerika kann es sich nicht leisten, diese Gelegenheit verstreichen zu lassen. Es ist der falsche Zeitpunkt für einen Stillstand.

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