Robertson fordert zu Geschlossenheit auf
USA sehen Verbindung zwischen Irak und El Kaida

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sieht Beweise für eine Verbindung Iraks mit der Extremistenorganisation El Kaida. Eine Entscheidung über ein militärisches Vorgehen gegen Irak, der nach US-Einschätzung über Massenvernichtungswaffen verfügt, sei in den USA aber noch nicht gefallen. Bundesverteidigungsminister Peter Struck sagte dagegen, er habe keine Erkenntnisse bezüglich einer solchen Verbindung.

rtr/dpa WARSCHAU. Die Diskussion über die Gefahrenanalyse mit den Nato-Verteidigungsministern sei sehr gut gewesen, sagte Rumsfeld nach dem zweitägigen Treffen mit seinen Kollegen am Mittwoch in Warschau. Allerdings sei er nicht nach Warschau gekommen, um militärische Unterstützung zu gewinnen. Es sei noch keine Entscheidung gefallen.

Rumsfeld sagte, er habe mehrere Signale von Nato-Ministerkollegen zur Unterstützung eines Vorgehens gegen den Irak erhalten. Es sei aber Sache der Länder selbst, über ihren Kurs Auskunft zu geben. "Unser Ziel ist, einen anderen 11. September zu stoppen, ehe er möglich ist."

Die Bundesregierung sieht sich im Kreise der Nato-Partner bei ihrer ablehnenden Haltung eines Militärschlags gegen den Irak nicht völlig isoliert. "Ich habe den Eindruck gewonnen, dass es durchaus Verständnis für und teilweise Zustimmung zu unseren Überlegungen und Fagen gibt", sagte Struck. Für Deutschland habe eine politische Lösung der Irak-Krise den Vorrang vor einer militärischen. "Es geht zunächst darum, die (Waffen-) Inspektoren so schnell wie möglich vor Ort zu bringen und Bedingungen für ihre Arbeit sicher zu stellen, die echte Ergebnisse ermöglichen", sagte der Berliner Minister.

Rumsfeld beklagte, bisherige Sanktionen gegen Saddam Hussein und UN-Resolutionen seien wirkungslos geblieben. Eine Entwaffnung des Landes sei nicht gelungen. Nato-Generalsekretär George Robertson wiederholte, das Thema sei Sache der Vereinten Nationen (UN), nicht der Allianz. Im Rahmen einer Begegnung der 19 Nato-Minister mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Iwanow sei nicht über die Irak-Krise gesprochen worden.

Angesichts der deutsch-amerikanischen Misstöne forderte Robertson die Allianz zu Geschlossenheit auf. "Das Bündnis muss zusammenhalten." Er fügte hinzu: "Nach den deutschen Wahlen hat es unvermeidlicherweise starke Erregungen gegeben." Es werde eine Zeit dauern, bis sich die Wogen wieder glätten werden, sagte der zivile Nato-Chef. "Die Einheit der Allianz hat einen hohen Wert, besonders in diesen gefährlichen Zeiten."

Rumsfeld sagte auf die Frage, wie das deutsch-amerikanische Verhältnis wieder verbessert werden könnte: "Es ist nicht an mir, anderen Ländern Ratschläge zu geben." Rumsfeld hatte vor dem Treffen die US-Position bekräftigt, die deutsch-amerikanischen Beziehungen seien wegen der Nutzung des Irak-Themas im Bundestagswahlkampf derzeit "vergiftet".

Russlands Verteidigungsminister Sergej Iwanow äußerte sich am Rande des Treffens zurückhaltend zum Irak. Jetzt müssten die Waffeninspektoren dort nach Massenvernichtungswaffen suchen. Ein Ergebnis sei dann in wenigen Monaten zu erwarten. Zugleich müsse im UNO-Sicherheitsrat in New York weiter nach einer Lösung gesucht werden, sagte er, ohne sich zu weiteren Resolutionen zu äußern.

Die USA streben unabhängig von den Waffeninspektionen einen Führungswechsel in Irak an und sind damit vor allem in Deutschland auf entschiedene Ablehnung gestoßen. Zu einer Begegnung zwischen Rumsfeld und seinem deutschen Kollegen Peter Struck kam es in Warschau nicht.

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