Rot-rote Koalition
Politologe erwartet unbequemere Kooperation

Die Arbeit in der rot-roten Koalition in Schwerin könnte bei einer Fortsetzung in der kommenden Legislaturperiode nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Hans Jörg Hennecke konfliktträchtiger werden. "Die Zusammenarbeit würde unbequemer werden", sagte Hennecke, der an der Universität Rostock lehrt.

HB SCHWERIN. Angesichts ihrer Stimmengewinne werde die SPD "dominanter" auftreten. Die PDS müsse zwar nach dem schwachen Wahlergebnis Zugeständnisse machen, im politischen Alltag aber ihre Positionen deutlicher herausarbeiten: "Sonst wird die PDS zur Regionalpartei, die auch den Anschluss an die Bundespolitik verliert."

Im Vergleich zum Koalitionspartner sei die PDS in der vergangenen Legislaturperiode farblos geblieben, sagte Hennecke. "Alles, was in der Koalition gelang, wurde der SPD gutgeschrieben." Dies bestätigte der Politikwissenschaftler Nikolaus Werz, der auch in Rostock lehrt: "Die PDS wollte ihre Regierungsfähigkeit beweisen und es scheint, als ob die PDS beim Schweriner Feldversuch mehr Federn lassen musste als die SPD." Die PDS-Minister Helmut Holter und Martina Bunge hätten sich zudem als "schwache Führungspersonen" erwiesen, die von Affären umgeben waren, wie Hennecke sagte.

Wissenschaftler: Gysi-Rücktritt spielte Rolle

Bei den Verlusten der PDS hat nach Aussage von Werz auch die Politik außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns eine Rolle gespielt: etwa der Rücktritt von Gregor Gysi als Berliner Wirtschaftssenator und die Ablehnung eines Irak-Krieges durch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), der damit eine wichtige Position der PDS besetzt habe.

Die Gewinne der SPD auf Landesebene führt Hennecke vor allem auf die Person von Ministerpräsident Harald Ringstorff zurück. "Er hat es geschafft, die positiven Trends im Land mit seiner Person zu verbinden." Politikern anderer Parteien, darunter auch der CDU - Herausforderer Eckhardt Rehberg, seien im Bundestags-Wahlkampf untergegangen. "Auch deshalb kam keine Wechselstimmung im Lande auf."

Die FDP verdankt ihre Zugewinne nach Einschätzung des Wissenschaftlers vor allem Jungwählern. "Diese Partei hat es geschafft, junge Leute anzusprechen." Zudem wünschten sich viele Mecklenburger und Vorpommern einen zusätzlichen "Farbtupfer" im Schweriner Parlament. Den Grünen fehle - anders als der FDP - eine Basis im Land. Das Vertrauen in die konventionellen Parteien sei gewachsen, dies zeige der Stimmenverlust der rechtsextremen Parteien.

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