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Rote-Khmer-Tribunal soll dieses Jahr eingerichtet werden

In Kambodscha ist ein weiterer Schritt zur Einrichtung des lange geplanten Tribunals gegen die Verantwortlichen der Roten-Khmer-Diktatur getan worden.

dpa PHNOM PENH. Nach der Regierung billigte am Mittwoch auch das Parlament in Phnom Penh mit breiter Mehrheit einen neuen Gesetzentwurf zur Schaffung eines solchen Gerichts. Es soll in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen die Verbrechen von Pol Pots "Steinzeitkommunisten" aufklären, die von 1975 bis 1979 nach Schätzungen bis zu zwei Millionen Menschen das Leben kosteten.

Vor dem Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens müssen noch der Senat, der Verfassungsrat sowie König Norodom Sihanouk dem Entwurf zustimmen. Ein Sprecher der Regierung von Ministerpräsident Hun Sen hatte vor kurzem erklärt, wenn alle Dokumente unterzeichnet seien, könnte das Tribunal noch Ende dieses Jahres eingerichtet werden.

Ein früherer Gesetzentwurf über das Tribunal war wegen rechtlicher Fehler im Verfassungsrat gescheitert. Die Verzögerung hatte bei Menschenrechtsgruppen und Diplomaten scharfe Kritik ausgelöst. Nach der Machtergreifung versuchten die maoistischen Roten Khmer Kambodscha mit brutaler Gewalt in eine reine Agrargesellschaft umzuwandeln. Die Städte wurden entvölkert, Intellektuelle gefoltert oder umgebracht. Praktisch die gesamte Bevölkerung wurde in landwirtschaftliche Kollektive gezwungen. Die meisten Opfer starben an Hunger oder Erschöpfung, viele wurden hingerichtet.

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