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Roundup Clement: Konjunkturbelebung geht 2005 weiter - 1,7 Prozent Wachstum

Die Konjunkturbelebung setzt sich nach Einschätzung der Bundesregierung trotz leichter Abkühlung auch im kommenden Jahr fort.

dpa-afx BERLIN. Die Konjunkturbelebung setzt sich nach Einschätzung der Bundesregierung trotz leichter Abkühlung auch im kommenden Jahr fort. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde 2005 um 1,7 Prozent und im laufenden Jahr um 1,8 Prozent zulegen, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am Montag in Berlin. Damit ist die rot-grüne Koalition für 2005 etwas optimistischer als die Mehrheit der führenden Wirtschaftsinstitute. Union und FDP warfen der Regierung "Gesundbeterei" vor. Das Wachstum reiche nicht aus, um mehr Beschäftigung in Deutschland zu schaffen.

Clement betonte dagegen, die konjunkturelle Belebung gewinne an Breite und werde zunehmend auch von der bisher schwachen Binnennachfrage getragen. "In Deutschland geht es wieder bergauf." Die Zahl der Arbeitslosen werde im Dezember 2005 konjunkturell bedingt um etwa 200 000 niedriger sein als im Dezember dieses Jahres. Im Jahresdurchschnitt sei mit einem Rückgang um 25 000 zu rechnen.

Exportweltmeister

Das schwächere Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr führte Clement auf nachlassende außenwirtschaftliche Impulse, die geringere Zahl an Arbeitstagen und die hohen Ölpreise zurück. Dennoch würden die Exporte 2005 immer noch um etwa acht Prozent zulegen. Für dieses Jahr bezifferte der Minister das Wachstum der Außenhandelsbranche auf real elf Prozent. "Es gibt keine Volkswirtschaft, die mehr exportiert hat als Deutschland." Der Welthandel wächst den Angaben zufolge 2005 um sieben bis acht Prozent nach einem Wachstum in diesem Jahr um neun bis zehn Prozent.

Clement sprach sich erneut dafür aus, Preisspekulationen auf den Ölmärkten einzudämmen. Auch bei den Energiepreisen müsse mehr Stabilität erreicht und für deutsche Unternehmen wettbewerbsfähige Bedingungen geschaffen werden. Er sei hier mit den Energiekonzernen in "konstruktiven Gesprächen".

Der "Interministerielle Arbeitskreis Gesamtwirtschaftliche Vorausschätzung" rechnet für Deutschland bis 2008 mit einem realen BIP-Wachstum von jahresdurchschnittlich 1,75 Prozent. "Das ist höher als das durchschnittliche Wachstum der letzten zehn Jahre, dass bei 1,4 Prozent lag", bekräftigte Clement. Das höhere Wachstum fußt nach Ansicht der Regierung unter anderem auf den Strukturreformen am Arbeitsmarkt und der Steuerreform.

Steuerschätzung

Der Minister gab sich überzeugt, dass die Verbraucher wieder mehr Vertrauen in die Wirtschaftserholung fassen. Im "allgemeinen Jammern um den Standort" gehe oft unter, dass die Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland so gut sei wie lange nicht mehr. Das werde auch von der EU, der Oecd und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) bescheinigt.

Die Regierungsprognose ist Grundlage der Steuerschätzung Anfang November, die in die Haushalte von Bund und Ländern einfließt. Die Mehrheit der führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute hatten vergangene Woche für 2005 ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent vorhergesagt nach 1,8 Prozent in diesem Jahr.

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