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ROUNDUP: Eichel: Etat 2005 ist konjunkturgerecht und 'hart konsolidiert'

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat den vomKabinett verabschiedeten Haushaltsentwurf für 2005 verteidigt und zugleich dieKonjunkturerwartungen nach oben korrigiert. Er erwarte in diesem Jahr keinWirtschaftswachstum mehr nur am unteren Rand der Spanne von 1,5 bis 2,0 Prozent,sagte Eichel am Mittwoch bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2005. DieEinschränkung "am unteren Rand" lasse er jetzt weg, 2005 werde der obere Randsein. Der Etat 2005 sei konjunkturgerecht und "hart konsolidiert".

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat den vomKabinett verabschiedeten Haushaltsentwurf für 2005 verteidigt und zugleich dieKonjunkturerwartungen nach oben korrigiert. Er erwarte in diesem Jahr keinWirtschaftswachstum mehr nur am unteren Rand der Spanne von 1,5 bis 2,0 Prozent,sagte Eichel am Mittwoch bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2005. DieEinschränkung "am unteren Rand" lasse er jetzt weg, 2005 werde der obere Randsein. Der Etat 2005 sei konjunkturgerecht und "hart konsolidiert".

Zuvor hatte das Bundeskabinett den von Opposition und Wirtschaft heftigkritisierten Etat beschlossen. Er sieht bei Gesamtausgaben von 258,3 MilliardenEuro eine Neuverschuldung von 22 Milliarden vor. Die Nettokreditaufnahme liegtdamit knapp unter der geplanten Investitionssumme des Bundes von 22,8 MilliardenEuro. Damit kann Eichel einen verfassungskonformen Etatentwurf vorlegen.

Dies gelingt ihm aber nur durch angestrebte Privatisierungserlöse imRekordvolumen von rund 15,5 Milliarden Euro. Opposition und Wirtschaft haltendiese Summe für weit überhöht und sprechen von Luftbuchungen. Im Herbst dürftezudem ein Nachtragsetat für das laufende Jahr vorgelegt werden, da die Kreditevon 29,3 Milliarden Euro nicht ausreichen. Die Neuverschuldung dürfte 40,5Milliarden Euro betragen.

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