Rückhalt fehlt
Zeitung: Jagoda steht offenbar vor dem Rücktritt

Der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit (BA), Bernhard Jagoda, steht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" offenbar kurz vor dem Rücktritt. Die Zeitung berichtete am Freitag unter Berufung auf Vorstandskreise der BA, wegen der Affäre um geschönte Vermittlungszahlen werde fest mit Jagodas Rücktritt in den nächsten Tagen gerechnet.

Reuters BERLIN. Der langjährige Präsident sei durch die Affäre deutlich mitgenommen. Jagoda werde seinen Rücktritt nach aller Wahrscheinlichkeit noch vor Ablauf der Frist erklären, die Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) für die Aufklärung der Vorfälle bis Vermittlungsstatistiken bei der Bundesanstalt für Arbeit bis kommenden Freitag gesetzt hat.

Jagoda habe im Vorstand der BA nicht mehr den nötigen Rückhalt. Die BA nahm gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" zunächst nicht zu dem Bericht Stellung. Am Donnerstag hatten die BA-Vorstandsmitglieder Ursula Engelen-Kefer und Christoph Kannengießer Forderungen nach dem Rücktritt Jagodas zurückgewiesen.

Die Bundesanstalt für Arbeit war in den vergangenen Tagen nach einem Bericht des Bundesrechnungshofes über geschönte Arbeitsvermittlungstatistiken in die Kritik geraten. Der Rechnungshof war bei der Kontrolle von fünf Arbeitsämtern zu dem Ergebnis gekommen, dass diese nicht wie von ihnen behauptet jeden zweiten, sondern nur jeden fünften Arbeitslosen vermittelt hätten. Nach Angaben Riesters hatte ein Mitarbeiter der Innenrevision der Bundesanstalt Jagoda bereits mehrfach auf Mängel in der Statistik hingewiesen, bei dem Behörden-Chef jedoch nicht genug Gehör gefunden und sich daraufhin an Riester gewandt.

Ein Regierungssprecher hatte zudem am Donnerstagabend einen Bericht des "Handelsblatts" bestätigt, wonach auch Kanzleramtsminister Hans Martin Bury (SPD) schriftlich von einem Innenrevisor der Arbeitsbehörde kontaktiert wurde. Das "Handelsblatt" berichtet, der Mitarbeiter der Behörde habe Bury in fünf Schreiben über Versäumnisse bei der Arbeitsvermittlung informiert, bevor er sich an Riester wandte.

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