Rücktritt oder Neuwahlen
Japans Regierungschef Mori vor Misstrauensantrag

In Japan entscheidet sich heute das politische Schicksal des angeschlagenen Ministerpräsidenten Yoshiro Mori. Das Oppositionslager will ihn mit einem Misstrauensvotum stürzen.

dpa TOKIO. In Japan entscheidet sich an diesem Montag das politische Schicksal des angeschlagenen Ministerpräsidenten Yoshiro Mori. Das Oppositionslager will Mori mit einem Misstrauensvotum stürzen. Es setzt dabei auf die notwendige Unterstützung zweier rebellierender Flügel in Moris eigener Liberal-Demokratischer Partei LDP. Die beiden LDP-Reformer Koichi Kato und Taku Yamasaki hatten angekündigt, für das Misstrauensvotum zu stimmen. Stunden vor der am Abend (Ortszeit) erwarteten Abstimmung war der Ausgang jedoch völlig unvorhersehbar.

Sollte der Misstrauensantrag durchgehen, müsste Mori zurücktreten oder das Parlament für Neuwahlen auflösen. Die von Kato ausgelöste Revolte hat die Regierungspartei gespalten. Die LDP-Führung hat beiden Parteirebellen mit dem Parteiausschluss gedroht. Andererseits hatte sich am Vorabend die Möglichkeit eines Kompromisses in letzter Minute angedeutet. Doch egal ob Mori das Misstrauensvotum übersteht oder nicht, wird in Politikkreisen bereits mit seiner baldigen Ablösung gerechnet. Mori hatte sich durch umstrittene Äußerungen und Skandale auch in der eigenen Partei in schwere Bedrängnis gebracht.

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