Rühe flog 361-mal in anderthalb Jahren und verursachte Kosten in Höhe von 6,67 Millionen Mark
Politiker-Flüge: Vorwürfe jetzt auch an Kohl-Regierung

ddp BERLIN. Im Streit um die Nutzung der Flugbereitschaft gerät nun auch die alte Bundesregierung in die Kritik. Nach einem Bericht des "Spiegel" haben Mitglieder der Kohl-Regierung Bundeswehr-Jets weitaus häufiger für Wochenendflüge genutzt, als bisher bekannt ist. Das gehe aus einem Bericht des Bundesrechnungshofes hervor, meldete das Magazin. Von 3 309 untersuchten Flügen zwischen dem 1. Januar 1996 und dem 30. Juni 1997 hätten mehr als die Hälfte am Wochenende stattgefunden. In jedem dritten Fall seien die Jets zu den Heimatflughäfen der Politiker geflogen. In jüngster Zeit hatte die Union Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) vorgeworfen, er nutze die Bundeswehr-Maschinen zu privaten oder parteipolitischen Zwecken.

Der Rechnungshof-Bericht listet laut "Spiegel" auch auf, wie die Flugbereitschaft von der alten Regierung insgesamt genutzt wurde. Vielflieger Nummer eins war danach der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU). Er habe die Dienste der Flugbereitschaft in anderthalb Jahren 361 Mal in Anspruch genommen und dabei Kosten in Höhe von 6,67 Millionen Mark verursacht.

Zwei Challenger Machinen bleiben der Bundeswehr erhalten

Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) wies unterdessen Kritik an seinen Plänen zurück, nur Teile der Flugbereitschaft zu privatisieren. Einige Maschinen würden zur Evakuierung verletzter Soldaten benötigt, sagte Scharping. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums werde die Bundeswehr zwei von sechs Challenger-Maschinen behalten.

Der Minister betonte, der Schutz der Soldaten habe Priorität vor dem Regierungsflugbetrieb. Er wies auch darauf hin, dass die Zahl der Maschinen zwischen 1995 und dem vergangenen Jahr um mehr als die Hälfte verringert worden sei. Die vier zum Verkauf anstehenden Challenger-Maschinen sollen nach Angaben des Ministeriums noch in diesem Monat ausgeschrieben werden. Der Verkauf ist Teil der großen Bundeswehr-Strukturreform.

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