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Sachsens Justizminister Steffen Heitmann zurückgetreten

dpa/ap/rtr DRESDEN. Sachsens Justizminister Steffen Heitmann (CDU) ist nach massiven Vorwürfen an seiner Amtsführung zurückgetreten. Heitmann nannte in einer Erklärung als Grund, die "unerträgliche Art und Weise" der Angriffe gegen seine Amtsführung habe die Beschädigung seines Amtes zum Ziel. Ähnliches habe er bereits 1993 erleben müssen und er sei "nicht bereit, eine Wiederholung zuzulassen". 1993 war Heitmann kurzzeitig Kandidat der Union für das Amt des Bundespräsidenten, hatte dann aber nach missverständlichen Äußerungen auf die Kandidatur verzichtet.

Der saechsische Datenschutzbeauftragte Thomas Giesen hatte dem Minister mehrfach Missachtung der Unabhängigkeit der Justiz vorgeworfen.

Am Montag war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Dresden eine Ermächtigung für die Einleitung von Strafverfolgungsmaßnahmen gegen Heitmann beantragt hatte. Der CDU-Politiker war von einem Parteifreund, dem früheren Görlitzer Oberbürgermeister Mathias Lechner, wegen Verdachts des Geheimnisverrats angezeigt worden. Der Minister wies bisher alle Vorwürfe zurück.

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