Sanierung des Schienennetzes
Bahn erhält 2001 voraussichtlich 8,5 Mrd. DM vom Bund

Nach den bisherigen Verhandlungen mit Finanz- und Verkehrsministerium wird die Bahn im diesem Jahr 8,5 Mrd. DM vom Bund erhalten. Dies bestätigte das Verkehrsministerium in Berlin. Beide Ressorts verhandelten am Freitag mit der Bahn erneut über die Zuschüsse in den kommenden Jahren. Das Geld ist für die Sanierung des Schienennetzes vorgesehen.

dpa BERLIN. Ursprünglich seien 8,7 Mrd. DM (4,45 Mrd. Euro) vorgesehen gewesen, doch werde davon der Bundeszuschuss von 200 Mill. DM für den Bau der Transrapidstrecke in China in diesem Jahr abgezogen, bestätigte ein Sprecher einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung". Im kommenden Jahr werde der Betrag aber dafür auf die Zahlungen draufgeschlagen.

Vor knapp einem Monat hatte die chinesische Regierung den Vertrag über den Bau der ersten kommerziellen Magnetschwebebahn-Strecke in Schanghai unterzeichnet. Von den 200 Mill. DM Bundeszuschuss gehen 100 Mill. DM an die Arbeitsgemeinschaft Mittelstand und 100 Mill. an das Transrapid-Konsortium aus Siemens und Thyssen-Krupp.

Bei den laufenden Verhandlungen zwischen Bahn und Bund geht es vor allem um die Dauer der Investitionszusagen an den Konzern. Während die Bahn mindestens fünf Jahre Planungssicherheit möchte, will das Finanzministerium offenbar über 2003 hinaus keine Zusagen machen. Dann fallen nicht nur zwei Mrd. DM pro Jahr aus den UMTS-Erlösen weg, sondern auch Sondermittel aus der Altlastenfinanzierung für die ehemalige Reichsbahn.

Auf der Grundlage der Investitionszusagen des Bundes soll der Aufsichtsrat der Bahn am 14. März die Planung für die kommenden fünf Jahre verabschieden. Die Grünen hatten wegen der dringend nötigen Sanierung des Schienennetzes gefordert, dass eine Investitionslinie von 9 Mrd. DM über 2003 hinaus zugesagt wird. Strittig ist auch, wer die Mehrkosten von bis zu sechs Mrd. DM bei den drei Großprojekten Köln-Frankfurt, Nürnberg-Ingoldstadt-München und Verkehrsknotenpunkt Berlin übernimmt.

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